Bundeswehreinsatz im Innern
am 05.02.2008 von Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und AlltagBundeswehrsoldaten werden die Münchner Sicherheitskonferenz am Wochenende bewachen. Ein Einsatz im Inneren sei dies jedoch nicht, sagt das Verteidigungsministerium.Quelle: zeitNein natürlich nicht und die Erde ist selbstverständlich eine Scheibe.Wahrscheinlich will Jung jetzt auch noch behaupten, er respektiere die Verfassung. (siehe hier und hier)Mein Gott, für wie blöd …
Die Freizeitarmee ?
mindermeinung.de / Soldaten dürfen ab 2005 auch Teilzeit arbeiten Bundeswehrsoldaten dürfen ab dem kommendem Jahr erstmals ihren Dienst auch in Teilzeit verrichten. Nach einem Bericht der «Stuttgarter Zeitung» soll das Recht auf Teilzeitarbeit Bundeswehrangehör…
08.11.2005 Zypries: Kein Bundeswehreinsatz im Innern bei Koaliti
Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries legt Wert auf die Klarstellung einer missverständlichen Äußerung des designierten Bundesministers der Verteidigung, Franz Josef Jung. Dieser hatte heute geäußert, Union und SPD hätten gemeinsam i…
Schäuble will Militär im Innern einsetzen
RA J. Melchior, Wismar / Wie der Berliner Morgenpost zu entnehmen ist, will W.i.b.a.S. nicht nur die Bürger ausspionieren, sondern auch die Bundeswehr im Rahmen einer „umfassend neuen Strategie für die Sicherheit Deutschlands im Innern einsetzen. Natü…
anscheinend, wahrscheinlich & co
Juristisches und Sonstiges / Aus einem Psychologischen Gutachten: Der Proband hat anscheinend versucht, die Instruktionen zu befolgen und die Fragen sorgfältig zu beantworten. Die Antworten dürften wahrheitsgetreu sein und geben den gegenwärtigen Zustand des Probanden wahrsch…
Evergreen Bundeswehr im Innern
Jurabilis / Eigentlich ein angenehmer Zustand - zumindest für die Verfassung: Der Bundesinnenminister? Mit Tarifverhandlungen beschäftigt. Der Bundesverteidigungsminister? Auf Namenssuche für neue Eiserne Kreuze. Scheinbar ist zumindest Letzteres keine a…
“tagesschau.de”: Bundeswehrsoldaten als Reporter getarnt
Rechtblog / Bundeswehrsoldaten sollen sich nach ARD-Angaben mehr als ein Mal vorschriftswidrig als Journalisten getarnt und Angehörige von Guantanamo- Häftlingen befragt haben. Bundeswehrsoldaten sollen sich nach ARD-Angaben mehr als ein Mal vorschriftswidrig…
Max Buskohl - Rauswurf eines Superstars? Und wer will Nicole?
strafblog / Wer sich nicht an die Regeln hält, wird bestraft - sofern er sich erwischen lässt. Das gilt nicht nur im Strafrecht, sondern bisweilen auch im richtigen Leben. Und auch da sind die Regeln nicht immer einsichtig und die Entscheider nicht immer von W…
Tornado-Piloten zwischen Befehl und Völkerrecht
Handakte WebLAWg / Tornado-Piloten auf dem Fliegerhorst Büchel lernen, wie man Atombomben abwirft. Deren Einsatz ist der Bundeswehr aber nach Ansicht vieler Völkerrechtler verboten. Das sagt auch das Verteidigungsministerium in einer offiziellen Anweisung. Im Ernstf…
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