Bundeswehr unter Beschuss: Ungereimtheiten im Fall des Murat Kurnaz
am 18.10.2006 von strafblog
Im Fall des unter der zweifelhaften Bezeichnung Bremer Taliban bekannt gewordenen Murat Kurnaz gerät die Bundeswehr unter Druck. Kurnaz hatte nach seiner Rückkehr aus dem Gefangenenlager Guantánamo im august dieses Jahres mehrere namentlich nicht bekannte Mitglieder der Bundeswehreliteeinheit KSK (Kommando Spezialkräfte) beschuldigt, ihn zwischen Ende Dezember 2001 und Anfang Januar 2002 in Afghanistan misshandelt zu haben. Dies war bislang unter anderem mit der Behauptung dementiert worden, Das KSK habe sich erst nach dem 20. Januar 2002 in Afghanistan aufgehalten. Wie welt.de heute unter berufung auf die BERLINER ZEITUNG und SPD-Kreise berichtet, liegen jetzt aber Anhaltspunkte dafür vor, dass KSK-Kräfte bereits im Dezember 2001 in Afghanistan weilten. In der SPD würden - so die BERLINER ZEITUNG - die neuen Informationen als brisant eingestuft, da das KSK entweder ohne politische Kontrolle agiere oder das damals von Rudolf Scharping (SPD) geführte Verteidigungsministerium den Einsatz gebilligt habe. Jetzt soll nach dem Willen von SPD und CDU der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages als Untersuchungsausschuss eingesetzt werden, um die Vorwürfe aufzuklären. Es seien bereits dienstliche Erklärungen von allen damals in Afghanistan eingesetzen KSK-Mitgliedern angefordert worden.
Kurnaz hatte angegeben, in Afghanistan in Anwesenheit von US-Soldaten von zwei KSK-Soldaten an den Harren gezogen und mit dem Kopf auf den Boden geschlagen worden zu sein. Später war er dann ins US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba verbracht worden, wo er mehr als 4 Jahre lang ohne Verfahren festgehalten wurde.
Autor: RA Rainer Pohlen
Kanzlei POHLEN + MEISTER
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