Bundesvorstand der WASG gibt sich geschlagen
am 03.06.2006 von Andere Ansicht
Nachdem das Berliner Landgericht die Absetzung des Berliner WASG-Vorstandes für unrechtmäßig erklärt hat, sieht der WASG-Chef Ernst keine Möglichkeit mehr, den Antritt der WASG in Berlin gegen die Linkspartei zu verhindern. Weitere gerichtliche Schritte werde der WASG-Bundesvorstand daher nicht mehr unternehmen.
Die Berliner WASG will gegen die mit der SPD regierende …
WASG in M-V: Fusion mit der Linkspartei offen
walfischbucht / Die kleinen Landesverbände der WASG in M-V und Berlin machen der Linkspartei das Leben schwer: Die Uetersener Nachrichten berichten hier: Die Fusionsabsichten der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) mit der Linkspartei.PDS sto…
Funkstille zwischen Linkspartei PDS und WSAG in M-V
walfischbucht / Die Linkspartei will angeblich alle Gespräche ihres Landesverbands Mecklenburg-Vorpommern mit dem Landesverband der Wahlalternative WASG stoppen. Dies teilte der Beauftragte der Linkspartei für die Fusion mit der WASG in Mecklenburg-Vorpommer…
WASG M-V mit eigener Liste zur Landtagswahl 2006 teilnehmen
walfischbucht / Damit widersetzt sich die WASG im Nordosten wie schon zuvor die Berliner WASG dem Willen des Bundesvorstands, der die Partei bis 2007 mit der Linkspartei fusionieren will und einen konkurrierenden Wahlantritt ausgeschlossen hat. Der Vorstand des 126…
Die Linkspartei, eine Mogelpackung?
Handakte WebLAWg / Verfügen die Linken im Bundestag zu Recht über ihren Fraktionsstatus? Nach dem Entschluss der Berliner WASG, gegen die Linkspartei anzutreten, äußern immer mehr Politiker Zweifel an dem Konstrukt. Am Ende könnte der Fall vor dem Verfassungsgeric…
WASG-Vorstand wechselt zur NPD
ElbeBlawg / Das Bundesvorstandsmitglied der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG), Andreas Wagner, will Mitglied der rechtsextremen NPD werden. „Die Parteiführung hat die Idee der WASG verraten und verkauft“, sagte Wagner der &…
WASG Büroleiter Reuß “zu Recht” gekündigt?
JuracityBlog / so schreibt es die Berliner Morgenpost (ohne Anführungszeichen). Kein Wunder, dass die Klage des Büroleiters des Bundestagsabgeordneten Klaus Ernst (Die Linke) zurückgewiesen wurde. Das Arbeitsgericht Berlin prüfte die Künd…
Mehrparteiige Listenverbindung unzulässig
Streitsache / Blog / Die kurzfristige Teilnahme eines Linksbündnisses von PDS und WASG an der Bundestagswahl laut Bundeswahlgesetz nur schwer möglich. Welchen Möglichkeiten bleiben bei der Welt zu lesen.…
WASG verliert Wähler an die NPD
Andere Ansicht / Wie der SPIEGEL berichtet, gab laut einer Hochrechnung des Meinungsforschungsinstituts Forsa für die “Financial Times Deutschland” das neue Linksbündnis vergangene Woche knapp 500.000 Wähler ab und kann demnach nun noch auf 4,5 Millio…
Volksinitiative, WASG, Die Linke?
Vertretbar Weblawg / Ob die LEG nun verkauft und abgewickelt werden soll (oder muss), ist eine ohne weiteres diskussionsbedürftige Frage, weshalb die Volksinitiative NRW: Sichere Wohnungen und Arbeitsplätze ein durchaus legitimes Ziel verfolgt, wenn sie den Landtag üb…
Die gr0ße K0aliti0n muss beendet werden, WEIL
Panorama / Die große Koalition muss beendet werden, WEILwir sonst bei einer Bundestagswahl im Herbst 2009 einen Bundeskanzler Lafontaine mit einem Juniorpartner SPD haben werden.2005 wurde doch nur deshalb vorgezogen gewählt, weil Schröder durch den Wahlkamp…
RLP-News-Wahlmaschine
Handakte WebLAWg / MD. Dieser elektronische Helfer ermöglicht Ihnen die Erleichterung Ihrer Wahlentscheidung, indem er zu 20 verschiedenen Themengebieten Zitate aus fünf Wahlprogrammen (SPD, CDU, FDP, Bündnis 90 / Die Grünen, WASG) präsentiert. Nachdem Sie sich je…
Linkspartei faßt Beschluß gegen Menschenrechte
Obiter Dictum / Während der Zusammenschluß der Linkspartei auf Landes- und auf Bundesebene durch Beschlüsse der WASG immer stärker in Gefahr gerät, demonstriert die PDS nach einem Bericht von Spiegel Online, daß sie sich noch immer nicht vom demokratie- und me…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
