Bundesverwaltungsvorschriften ab 01.03.2005 intern online - später mehr
am 16.02.2005 von Lichtenrader Notizen
Das Bundesinnenministerium teilt mit in einer Pressemitteilung selbstlobend mit: Zahlreiche Verwaltungsvorschriften des Bundes sind für die Behörden künftig schnell und einfach per Mausklick abrufbar in der neuen Datenbank für Verwaltungsvorschriften des Bundes – DB VwV Bund. Ab dem 1. März 2005 steht den Beschäftigten der Bundesverwaltung ein modernes elektronisches Arbeits- und Informationsmittel zur Verfügung, über das sie zunächst die rund 580 gültigen Verwaltungsvorschriften des Bundesministeriums des Innern abrufen können. Dabei wurde nicht nur der Zugang zu den Vorschriften modernisiert. Gleichzeitig wurden die Vorschriften gründlich durchforstet – mit Erfolg: 20 Prozent der Vorschriften des BMI wurden gestrichen.
Hierzu Bundesinnenminister Otto Schily: „Mit der Datenbank nehmen wir eine Vorreiterrolle beim Abbau überflüssiger Bürokratie in der Bundesverwaltung ein. Schon bei der Einstellung der Vorschriften erfolgte eine umfassende Deregulierung. Damit setzen wir ein weiteres Projekt des Regierungsprogramms `Moderner Staat – Moderne Verwaltung´ erfolgreich um. Die Einstellung der Verwaltungsvorschriften in ein elektronisches Gültigkeitsverzeichnis und die Streichung überflüssiger Vorschriften werden die Arbeit der Behörden wesentlich erleichtern. Auch die Transparenz des Verwaltungshandelns der Bürgerinnen und Bürger wird stark verbessert, denn künftig werden auch sie die Datenbank nutzen können.“
Die Datenbank verknüpft die eingestellten Verwaltungsvorschriften elektronisch mit dem zu Grunde liegenden Bundesrecht und der maßgebenden Rechtsprechung. Der gesamte Rechtshintergrund zu …
Datenbank für Verwaltungsvorschriften des Bundes
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundesinnenministerium hat eine umfangreiche Datenbank mit Verwaltungsvorschriften des Bundes (DB VwV Bund) im Internet zur Verfügung gestellt. Damit können die Bürgerinnen und Bürger, die Wirtschaft und die öffentlichen…
Aktuelle Verwaltungsvorschriften des Bundes online
Jurabilis / Die Bundesregierung stellt unter Federführung des Bundesministeriums des Innern in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH für interessierte Bürgerinnen und Bürger eine umfangreiche Datenbank mit aktuellen Verwaltungsvorschriften der ob…
Verwaltungsvorschriften des Bundes online
Telemedicus / Die Bundesregierung stellt seit kurzem eine umfangreiche Datenbank mit aktuellen Verwaltungsvorschriften der obersten Bundesbehörden kostenlos im Internet bereit. Die eingestellten Dokumente sollen von den Bundesressorts fortlaufend aktualisier…
Verwaltungsvorschriften online
IT-Blawg / Die Bundesregierung stellt unter Federführung des Bundesministeriums des Innern in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH für interessierte Bürgerinnen und Bürger eine umfangreiche Datenbank mit aktuellen Verwaltungsvorschri…
ELVIS-Datenbank
Handakte WebLAWg / Auf den Seiten der saarländischen Staatskanzlei erhält man seit Mitte März Zugriff auf die ELVIS-Datenbank mit Verwaltungsvorschriften der saarländischen Landesverwaltung. Noch befindet sich die Datenbank in der Testphase, doch spätestens Ende 2…
VerwVorschrBundPortal
LawBlog / Wer noch Fragen zur Rückforderung nach § 349 LAG; Gesetzesänderung im VermGIEALG-Bereich (EntschRÄndG) und Regelung der steckengebliebenen Entschädigung (DDR-EErfG) hat oder sonstige Verwaltungsvorschriften des Bundes sucht, kann sie auf einem n…
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