Bundesverwaltungsgericht entscheidet über „Qualitätswein b.A.“
am 23.05.2007 von http://www.markenblog.deQualitätswein oder Tischwein? Anlässlich eines Streits um die Qualitätskennzeichnung eines “Spätburgunder Rotwein” aus Rheinland-Pfalz, Jahrgangs 2003, hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG ) seine bisherige Rechtsprechung für die Kennzeichnung von Weinen …
Weinprüfungen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Entscheidung einer bei der zuständigen Behörde gebildeten Sachverständigenkommission, dass ein Wein nicht fehlerfrei sei und ihm deshalb die amtliche Prüfnummer als “Qualitätswein b.A.” nicht erteilt werden k&…
Weinprüfungen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Entscheidung einer bei der zuständigen Behörde gebildeten Sachverständigenkommission, dass ein Wein nicht fehlerfrei sei und ihm deshalb die amtliche Prüfnummer als “Qualitätswein b.A.” nicht erteilt werden k&…
Altersgrenze: Polizisten müssen länger arbeiten
JuracityBlog / so das Bundesverwaltungsgericht in “Leibzsch”; es erklärte die neue Altersgrenze “63″ für Polizeibeamte für rechtmässig (BVerwG vom 25.01.2007 - Aktenzeichen 2 C 28.05, Pressemitteilung online hier >&…
Bundesverwaltungsgericht: Internet Cafes wie eine Spielhalle erlaubnispflichtig ?
DPMS INFO / Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) mit Sitz in Leipzig teilt mit, dass für den Betrieb eines Internet Cafes eine gewerberechtliche Spielhallenerlaubnis nach den §§ 33 c, d Gewerbeordnung (GewO) erforderlich sein kann. In dem Verfahren (AZ: 6 C…
Google verliert gegen Gmail
MarkenBlog / Markenbusiness informiert über den Fortgang des Streits um die Verwendung der Marke Gmail durch Google zur Kennzeichnung eigener E-Maildienste. Derzeit scheint sich ein Erfolg für den Inhaber der deutschen Marke “G-mail … und die Post…
Theologieprofessor “glaubt nicht mehr”
Handakte WebLAWg / Ein Theologieprofessor an einer staatlichen Hochschule muss es hinnehmen, wenn das ihm ursprünglich zugewiesene Fach “Neues Testament” entzogen und er aus der Theologenausbildung der evangelischen theologischen Fakultät ausgeschlossen w…
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