Bundesverfassungsgericht zur Dauer von Untersuchungshaft
am 17.03.2006 von Lichtenrader NotizenDas Bundesverfassungsgericht hat bei einer Dauer einer vollzogenen Untersuchungshaft von fast 18 Monaten auch schon einer Verzögerung von fast sechs Wochen besonderes Gewicht beigemessen, die einer Fortdauer …
Wieder einmal deutliche Worte des Verfassungsgerichts
Vier Strafverteidiger / Der Prozeß dauert nicht nur den Angeklagten zu lange. Seit 2005 sitzen sie in Untersuchungshaft und seitdem haben über 50 Verhandlungstage stattgefunden. Dies entspricht einer Verhandlungsdichte von rund zwei Terminen pro Monat. Dazu mei…
Wieder einmal deutliche Worte des Verfassungsgerichts
Vier Strafverteidiger / Der Prozeß dauert nicht nur den Angeklagten zu lange. Seit 2005 sitzen sie in Untersuchungshaft und seitdem haben über 50 Verhandlungstage stattgefunden. Dies entspricht einer Verhandlungsdichte von rund zwei Terminen pro Monat. Dazu mei…
Verfassungsgericht: 8 Jahre U-Haft sind zuviel
kanzlei-hoenig.info / Das Bundesverfassungsgericht hat die Entlassung eines Angeklagten aus der Untersuchungshaft angeordnet. Das Instanzgericht habe durch Verletzung des Beschleunigungsgebots das Freiheitsgrundrecht des Angeklagten verletzt. Nach 8 Jahren Untersuchungsh…
Untersuchungshaft als Dauerzustand
ius.blog / Bei dieser Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts kann einem übel werden. Schaut euch mal an, wie lange der Beschwerdeführer in Untersuchungshaft saß, ehe die Richter in roten Roben entschieden: So geht’s nicht! …
Verzögerungen
Knastblog / Auch fünf Jahre Untersuchungshaft können zu lang sein. Das Bundesverfassungsgericht hat erneut zu Gunsten eines Beschuldigten entschieden und (faktisch) seine Freilassung angeordnet. Interessant an dem Fall ist zunächst, dass die Staatsanwaltsch…
8 Jahre Untersuchungshaft
Jurabilis / 8 Jahre U-Haft sind angesichts der Unterschiede zwischen U-Haft und Strafhaft arg. 8 Jahre in z.B. Tegel.Die Karlsruher Richter betonten, in einem Rechtsstaat könne es nicht hingenommen werden, dass «die Strafverfolgungsbehörden und Gerichte nach …
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Vollzug der Untersuchungshaft
Handakte WebLAWg / Der Beschwerdeführer (Bf) befand sich auf Grund Haftbefehls vom 27.September 2001 in Untersuchungshaft und wurde vom Landgericht Duisburg im Jahr 2002 wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren u…
Erneut erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Aufrechterhaltung von U-Haft
kanzlei-hoenig.info / Der Beschwerdeführer befindet sich seit einem Jahr und neun Monaten wegen des Verdachts der Vergewaltigung seiner Ehefrau in Untersuchungshaft. Nachdem das Landgericht Mannheim sechs Sitzungstage verhandelt hatte, verurteilte es den Beschwerdef…
Feststellung der Rechtswidrigkeit erlittener Untersuchungshaft
Jurabilis / Die Verfassungsbeschwerde eines Beschwerdeführers, der sich gegen die teilweise Zurückweisung seines Antrags auf Feststellung der Rechtswidrigkeit erlittener Untersuchungshaft wandte, war erfolgreich. Die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesver…
Erneut Verfassungsbeschwerde gegen die Aufrechterhaltung von Untersuchungshaft erfolgreich
kanzlei-hoenig.info / Die Pressestelle des Bundesverfassungsgerichts informiert in der Pressemitteilung Nr. 1/2006 vom 3. Januar 20065 über den Beschluss vom 29. Dezember 2005 – 2 BvR 2057/05 –: Die Verfassungsbeschwerde eines Angeklagten, der sich se…
Mutmaßlicher Mörder frei
Knastblog / In einem einmaligen Vorgang hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die sofortige Freilassung eines Angeklagten angeordnet, berichtet Spiegel online. Der Mann wird des sechsfachen Mordes beschuldigt und sitzt seit acht Jahren in Untersuchungsh…
Wende im Pascal-Prozess
LAWgical / Im Prozess um das spurlose Verschwinden des damals fünfjährigen Pascal vor fünf Jahren sind gestern die sechs noch in Untersuchungshaft befindlichen Angeklagten aus der Haft entlassen worden. Das Landgericht Saarbrücken hat nach dreieinhalbjähri…
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