Bundesverfassungsgericht gibt Tornado-Einsatz frei
am 30.03.2007 von http://strafprozess.blogspot.comDas Bundesverfassungsgericht hat den Weg für den Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan vorerst freigemacht. Das Karlsruher Gericht lehnte einen Eilantrag der Linksfraktion im Bundestag ab. Über die zugleich eingelegte Organklage der Partei wird das Gericht am 18. April verhandeln. Die Linkspartei wollte die Entsendung von …
Das Bundesverfassungsgericht und
Handakte WebLAWg / Zur Berücksichtigung der Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte durch innerstaatliche Organe, insbesondere deutsche Gerichte hat das Bundesverfassungsgericht durch Beschluss...…
Neuwahlen!
www.unternehmensjurist.de / Laut Reuters hat das Bundesverfassungsgericht den Weg zu Neuwahlen zum Bundestag am 18. September 2005 freigemacht.…
Bundesverfassungsgericht richtig barrierefrei
der winkelschreiber / Die Website des …
Bundesverfassungsgericht - Kein Sonderopfer Berlin
Weblawg.de / ... Nun ist es da, das mit Spannung erwartete Urteil über die Klage Berlins auf Bundeshilfen zur Sanierung des Haushalts. Ergebnis: Berlin bekommt keine zusätzlichen Gelder. Die mit mehr als 60 Milliarden Euro verschuldete Hauptstadt wollte sich …
Bundesverfassungsgericht zitiert Blogger
RA-Blog / Gibt’s denn sowas? Die oberste Instanz im Staat zitiert in einer Entscheidung zum Staatsangehörigkeitsrecht (2 BvR 1339/06 vom 08.12.2006) den Kollegen Senol vom Jurblog und der berichtet gar nicht. Ich könnte mir zu seiner Entlastung vorste…
Tornadoeinsatz ist verfassungsgemäß
medien-gerecht / Das Bundesverfassungsgericht hat um 11 Uhr verkündet, dass der Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Die im Rahmen der NATO zur Verfügung gestellten Tornados sind nicht außerhalb der verfassungsre…
Keine gute Taktik
Kleinblog | David Klein / Heute war die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht zu der Organklage gegen den Tornado-Einsatz in Afghanistan. Ob es geschickt von den Vertretern der klagenden Linksfraktion war, das Gericht ersteinmal warten zu lassen? Eine au…
Tornados (vorläufig) in Afghanistan
DPMS INFO / Das Bundesverfassungsgericht hat vorläufig im Eilverfahren entschieden, dass die von der Bundesregierung ausgesandten Tornados in Afghanistan eingesetzt werden dürfen. Die Hauptsacheentscheidung erfolgt in drei Wochen. Der Zweite Senat des Bundes…
Flieger, grüß mir die Sonne
Kleinblog | David Klein / RECCE ist kein Urlaubsort an der Adria, sondern die die Abkürzung für die Aufklärungstornados (Reconnaissance) der Luftwaffe. Eigentlich sind die RECCE-Tornados IDS-Tornados (Interdiction/Strike), also schwere Jagdbomber, die nun einen sogenannten…
Eilantrag der Linksfraktion gegen Tornado-Einsatz abgelehnt
BVerfG / Pressemitteilung vom 30.03.2007…
Klage der Linksfraktion gegen Tornado-Einsatz in Afghanistan zurückgewiesen
BVerfG / Pressemitteilung vom 03.07.2007…
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