Bundesumweltminister unter Druck, bevor es losgeht
am 24.11.2005 von http://strafprozess.blogspot.com
Sigmar Gabriel, neuer Umweltminister hat an seiner Vergangenheit zu knabbern.
Laut Braunschweiger Zeitung soll gegen ihn bei der Staatsanwaltschaft Braunschweig eine Anzeige eingegangen sein. Ihm würden darin ein Verstoß gegen die Geschäftsordnung des niedersächsischen Landtages und Meineid vorgeworfen, bestätigte ein Behördensprecher am Donnerstag Medienberichte. Gabriel wies die Vorwürfe zurück. Er war in seiner Zeit als SPD-Fraktionschef in Hannover an der Beraterfirma Communication, Network, Service (CoNeS) beteiligt, die 2003 von VW einen 100 …
Schönhuber - wieder einer weniger
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Kurzmeldung bei der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung: Franz Schönhuber, Republikaner-Gründer, soll offenbar tot sein.Werner Siebers Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Wolfenbütteler Stra?e 79, 38102 Braunschweig Telefon: 0700 88887888 F…
Rechtsbeugung beim Oberlandesgericht Naumburg?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Wird in Naumburg besonderes Recht gemacht? Pressemitteilung der Bundesvereinigung der Fachanwälte für Strafrecht e.V. ( BdFfS ).Werner Siebers Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Wolfenbütteler Stra?e 79, 38102 Braunschweig Telefon: 0700 …
Anwaltsuche im Strafrecht
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Bundesvereinigung der Fachanwälte für Strafrecht e.V. bietet nunmehr eine Anwaltsuche für Rechtsanwälte und Fachanwälte für Strafrecht bei entsprechenden Fällen.Werner Siebers Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Wolfenbütteler St…
1,3 er Gebühr bei knapp durchschnittlicher VU-Abwicklung durch Amtsgericht Hannover
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Auch das Amtsgericht Hannover hat nunmehr (17.11.2005, 551 C 8834/05) bestätigt, dass bei durchschnitllicher bis leicht unterdurchschnittlicher Tätigkeit des Rechtsanwalts bei einer Verkehrsunfallabwicklung der Ansatz einer 1,3er Gebühr nicht unb…
WebSite Landgericht Braunschweig
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Heute brauchte ich mal die Fax-Nummer des Landgerichts Braunschweig,ich war nicht im Büro. Ok, dachte ich, kein Problem, jedes Gericht präsentiert sich im Internet - so auch das Landgericht Braunschweig. Und dann, ich mag ja völlig fehlgeleitet s…
Bisky und kein Ersatz
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Wie alle wissen, ist Lothar Bisky heute auch im vierten Anlauf bei der Wahl zum Vizepräsidenten des Bundestages gescheitert. Die Linkspartei soll nun auf einen abermaligen Wahlgang verichten. War es doch ein wenig zu viel Vergangenheit? Auch einen …
VW und die ewige Affäre, Gebauer in Berufung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Braunschweiger Zeitung berichtet: In der VW-Affäre hat eine der Schlüsselfiguren, der gefeuerte Ex-Personalmanager Klaus-Joachim Gebauer, am Donnerstag vor Gericht eine Niederlage erlitten. Das Arbeitsgericht Braunschweig wies eine Kündigung…
Bohlens Superstar im Gerichtssaal verhaftet
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Hasso Menowin F., der es bei dem Sängerstreit „Deutschland sucht den Superstar“ bis ins Halbfinale geschafft hat, wurde wegen Betrugs und Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt. Weil die Staatsanwaltschaft ein wei…
Bußgeldrechner für die Faulen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Sie sind zu schnell gefahren und wurden geblitzt? Nun möchten Sie wissen, mit welchen Konsequenzen Sie zu rechnen haben. Oder der Mandant kommt und fragt. Man denkt nach, da war doch irgendwo der Bußgeldkatalog. Den hat aber gestern der Kollege au…
Castor bringt neue Mandate
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der neue Castor-Transport mit hochradioaktivem Abfall ist trotz der Proteste von mehreren hundert Atomkraftgegner in Niedersachsen angekommen. Geschützt von einigen tausend Polizisten trafen die zwölf Castor-Behälter am Montagmittag in Dannenberg…
Bundesverfassungsgericht watscht weiteres OLG ab
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Bei dem Kollegen Feltus aus Göttingen habe ich gelesen, dass das Bundesverfassunsgericht mal wieder in einer Haftfrage einem Oberlandesgericht auf die Finger geklopft hat. Man fragt sich wirklich, wann es die Oberlandesgerichte endlich lernen, dass…
Schwarze Listen über marode Flieger
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Laut Braunschweiger Zeitung haben die EU-Verkehrsminister die Veröffentlichung Schwarzer Listen mit unsicheren Fluggesellschaften beschlossen. Das werde «mehr Sicherheit für die europäischen Flugpassagiere bringen», sagte EU-Verkehrskommissar J…
» Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit" /> <meta name="keywords" content="Bundesumweltministerium, Bildkein, Vogelgrippe, November, Entwicklung, Informationen, Feuchtgebieten, Schutz, Koal…
» Sozialdemokratische Partei Deutschlands - Sigmar Gabriel
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