Bundestrojaner macht uns alle unsicher
am 08.03.2007 von LawBlog
Arbeitet das BKA bei der Vorbereitung der Online-Durchsuchung mit den Herstellern von Virenscannern zusammen? Diese Vermutung äußert der stellvertretende Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz in Schleswig-Holstein, Johann Bizer, laut heise online. Hierdurch würden alle Computer zu “unsicheren Systemen”.
Insgesamt malt der Experte ein düsteres Bild von der Maßnahme, für die es derzeit keine Rechtsgrundlage gibt. Er befürchtet eine allgemeine Unsicherheit, weil niemand mehr abschätzen könne, ob er online …
Die Online-Untersuchung führt zu unkontrollierbaren Kollateralschäden
Schnüffelblog / Der stellvertretende Leiter des Unabhängigen Zentrums für Datenschutz in Schleswig-Holstein Johann Bizer warnt einem Interview mit dem Deutschlandfunk vor unkontrollierbaren Kollateralschäden und durch die Zulassung der Online-Untersuchung entste…
Telemediengesetz - ULD S-H nimmt Stellung
walfischbucht / Anlässlich der Anhörung im Bundestags-Ausschuss für Wirtschaft und Technologie am 11.12.06 nahm der stellvertretende Landesbeauftragte für den Datenschutz in Schleswig-Holstein Dr. Johann Bizer für das Unabhängige Landeszentrum für Datenschut…
Die Termine der Datenschutzakademie 2006
walfischbucht / stehen auf den Seiten des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein zum Download als pdf -Datei bereit (2081 kb). Die DATENSCHUTZAKADEMIE Schleswig-Holstein hat sich zum Ziel gesetzt, Kenntnisse auf dem Gebiet des Datenschutze…
BGH: Online-Durchsuchung unzulässig
RA-Blog / Der BGH hat heute entschieden, dass die “Online-Durchsuchung” des Computers eines Beschuldigten nicht mit der Strafprozessordnung vereinbar ist. Diese erlaube nur eine offene Durchsuchung, während die Online-Durchsuchung mittels “…
Bundestrojaner: Auch Merkel dafür
JuracityBlog / Bundeskanzlerin Merkel verlangte heute einem CDU-Kongress in Hanau von der SPD baldige Zustimmung, “weil die Gefahren da sind” und stützt die Pläne von Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble für online-Durchsuchungen. “Es kö…
Eine Stellungnahme zur Mautdatendiskussion
walfischbucht / gibt das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) ab: Gegen eine Auflösung der für Mautdaten bislang geltenden strikten Zweckbindung sprechen gewichtige Gründe. Mautdaten sind ebenso wenig wie die Telekommunikationsdat…
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