Bundestagsgutachter: Netzsperren führen zu chinesischen Verhältnissen
Internet-Law | 7. Februar 2009 — Gegenwind für Familienministerin von der Leyen. Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags kommt zu de…
Wie hier schon berichtet, hat der wissenschaftliche Dienst des Bundestages ein Gutachten zu Sperrungsanordungen auf der Ebene der Access-Provider vorgelegt, das zu dem Ergebnis gelangt, dass Internetsperren zur Bekämpfung der Kinderpornografie nur wirksam umgesetzt werden können, wenn man das Internet nach dem Vorbild Chinas umstrukturiert und den Grundgedanken der dezentralen Vernetzung von Computern aufgibt. Auch wenn das Gutachten nichts bahnbrechend neues enthält, sondern nur das bestätigt, was die Mehrzahl der Fachleute bisher schon vertreten hat, führt es den Abgeordneten des Bundestages vielleicht die Fakten dessen vor Augen, was Frau von der Leyen da gerade plant. Netzpolitik.org hat …
» Vollständiger ArtikelErschienen 9. Februar 2009 auf http://www.internet-law.de/.
Internet-Law | 7. Februar 2009 — Gegenwind für Familienministerin von der Leyen. Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags kommt zu de…
Jurabilis | 30. Dezember 2004 — Ich fand gerade ein schön schreckliches Urteil des LG Leipzig (CR 2004, 943ff) zum Spamming bei Third Level Domains. Dabei führt d…
www.unternehmensjurist.de | 15. Juni 2005 — Das VG Düsseldorf hat mehrere Klagen von Access-Providern gegen Sperrungsverfügungen der Bezirksregierung Düsseldorf abgewiesen. D…
JuracityBlog | 8. Februar 2008 — Wie das Landgericht Kiel ist auch das Oberlandesgericht Frankfurt (Beschluss v. 22.01.2008, Az.: 6 W 10/08) der Auffassung, d…
Internet-Law | 4. Juni 2010 — EU-Kommissarin Cesilia Malmström setzt sich weiter für Access-Sperren ein. Wie der AK Zensur in einer Pressemeldung mitteilt, h…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 24. Januar 2008 — 1. Ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen den Access-Provider scheitert bereits daran, dass der Access-Provider al…
Internet-Law | 11. Februar 2009 — Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) hat ein Positionspapier zur Frage der Sperrung kinderpornografischer Inhalte im Inter…
Internet-Law | 4. Februar 2009 — Nach einem Bericht des Kölner Stadtanzeigers möchte Familienministerin von der Leyen noch im Februar 2009 die sieben größten Zugan…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 24. September 2007 — 1. Der Access-Provider ist gemäß § 8 TMG für fremde Informationen grundsätzlich nicht verantwortlich und nicht verpflichtet, die v…
domainundrecht.de | 20. Mai 2005 — JurPC: Hanseatisches Oberlandesgericht, Urteil vom 28.04.2005, 5 U 156/04: "Rechteinhaber haben weder in direkter noch i…