Bundestagsauflösung - Literaturhinweise
am 25.05.2005 von Andere Ansicht
Im 129.753.281. Beitrag zur Auflösung des Bundestages abschließend ein paar Hinweise zur Debatte in der Literatur
* BVerfG NJW 1983, 736
* Besprechung von BVerfGE 2 BvE 1/83 von Gusseck, NJW 1983, 721
Zur verfassungsrechtlichen Problematik der Bundestagsauflösung …
Selbstauflösung des Bundestags über die Vertrauensfrage
Jurabilis / Beck Aktuell hält ein paar Literaturhinweise vor: BVerfG, Voraussetzungen der Bundestagsauflösung gem. Art. 68 GG, NJW 1983, 735 (= E 62, 1) Püttner, Vorzeitige Neuwahlen - ein ungelöstes Reformproblem, NJW 1983, 15 Schneider, Sibyllinisch ode…
Die unechte Vertrauensfrage: Verfassungsrechtlich zulässig?
neues aus schwabenheim / Vortrag mit anschließender Diskussion von und mit Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Schenke Dienstag, 31.05.2005, 14:00 Uhr, Uni Mannheim, EW 148 ELSA Mannheim e.V. freut sich sehr über die spontane Bereitschaft von Herrn Prof. Dr. Schenke, in einem Vortr…
Die „unechte“ Vertrauensfrage: Verfassungsrechtlich zulässig?
neues aus schwabenheim / Vortrag mit anschließender Diskussion von und mit Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Schenke Dienstag, 31.05.2005, 14:00 Uhr, Uni Mannheim, EW 148 ELSA Mannheim e.V. freut sich sehr über die spontane Bereitschaft von Herrn Prof. Dr. Schenke, in einem Vortr…
BVerfG zur Bundestagsauflösung 1983
LAWgical / In den letzten Tagen streiten sich (nicht nur) die Verfassungsrechtler über die Frage, ob der Bundespräsident nach der gescheiterten Vertrauensfrage den Bundestag auflösen darf, obwohl diese in gewisser Weise fingiert war. Eine ähnliche Situatio…
BVerfGE 62, 1 - Bundestagsauflösung
muepe.de | weblog peter müller / Aus den Leitsätzen der Entscheidung des BVerfG v. 16.02.1983 - 2 BvE 1, 2, 3, 4/837. Eine Auslegung dahin, daß Art. 68 GG einem Bundeskanzler, dessen ausreichende Mehrheit im Bundestag außer Zweifel steht, gestattete, sich zum geeignet erscheinend…
BVerfG: Urteilsverkündung im Verfahren Bundestagsauflösung
Jurabilis / Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts wird in dem Verfahren Bundestagsauflösung auf der Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 9. August 2005 am Donnerstag, 25. August 2005, um 10.00 Uhr im Sitzungssaal des BVerfG Schlossbezirk 3, Karl…
Entscheidung ueber Neuwahl am Donnerstagmorgen
Feder-und-Paragraph.de / Nach einer Pressemitteilung des BVerfG (Pressemitteilung 76/2005) wird der zweite Senat sein Urteil in Sachen "Bundestagsauflösung" an diesem Donnerstag, dem 25. August 2005, um 10 Uhr bekannt geben. Spannend.…
Auflösung des BayObLG
Handakte WebLAWg / Die Auflösung des BayObLG und der Staatsanwaltschaft bei diesem Gericht ist durch das Gerichtsauflösungsgesetz (BayObLGAuflG) vom 25.10.2004 umgesetzt worden. Daraus...…
Rechtsquellen zur geplanten Neuwahl
Lichtenrader Notizen / GG Artikel 67 (1) 1 Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Mißtrauen nur dadurch aussprechen, daß er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen. 2 Der Bundesprä…
BVerfG segnet Neuwahl ab
Jurabilis / 7:1. Weiterentwicklung der Entscheidung aus 1983 unter Berücksichtigung der Rspr. beider Senate zur Reichweite von Einschätzungsprärogativen. Hauptaspekte der Begründung / zur Kontrolldichte:- Handlungsfähigkeit (subjektiv und objektiv)- Ausrich…
Organklage für das BayObLG
muepe.de | weblog peter müller / Nachdem bereits, wie berichtet, der Verein Freunde des Bayerischen Obersten Landgerichts gegen die Auflösung des Bayerischen Obersten geklagt hat, hat nun auch die SPD vor, die Auflösung gerichtlich überprüfen zu lassen:Der Bayerische Verfassung.…
Vorzeitige Auflösung einer Ansparrücklage
Blickpunkt Recht & Steuern / Erklärt der Steuerpflichtige, eine Ansparrücklage gemäß § 7g Abs. 3 EStG vorzeitig –d.h. bereits mit Wirkung für das Folgejahr ihrer Bildung– auflösen zu wollen, so dokumentiert er damit eindeutig, dass er von der geplanten Investi…
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