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Bundestag verabschiedete Telemediengesetz

am 20.01.2007 von http://verbraucherrecht.blogg.de/

Bundestag verabschiedete Telemediengesetz Absendern von unerwünschten Spam-Mails droht künftig ein Bußgeld von bis zu 50.000 Euro. Den Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und …

Neues Telemediengesetz beschlossen

Rechtblog / Das Bundeskabinett hat am 14 Juni den vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, vorgelegten Entwurf für ein Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (…

Bußgeld € 50.000,–

domainblog / … für Spam, wird das neue Telemediengesetz (TMG), in dem TDG und MDStV zusammengeführt werden, vorsehen. Das Bundeskabinett beschloss dieser Tage den vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, vorgelegten Entwurf für ein …

BGBl 2007, Teil 1, Nr. 6

domainblog / Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (Elektronischer-GEschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetz – ElGVG) Man könnte auch einfach sagen: Telemediengesetz.…

Tele- und Mediendiensten entfällt

Handakte WebLAWg / Das Bundeskabinett hat heute den vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, vorgelegten Entwurf für ein Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (Elekt…

ElGVG u.a.

Kleinblog | David Klein / Am nächsten Montag steht eine Anhörung zum “Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste”,  kurz Elektronischer-Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungs…

Aufsätze zum Telemediengesetz

Handakte WebLAWg / Thomas Hoeren gibt in NJW Neft 12/2007 einen Überblick zum neuen Telemediengesetz (TMG). Dieses Gesetz will die bisherigen Regelungen im Teledienstegesetz (TDG) und im Mediendienstestaatsvertrag (MDStV) vereinheitlichen. Zusammen mit dem neuen Rundf…

Das neue Telemediengesetz

Handakte WebLAWg / Am 18.1.2007 hat der Deutsche Bundestag ein neues Internetgesetz verabschiedet. Den ursprünglich in fünf Teile gegliederten Podcast gibt es nun, auf vielfachen Wunsch der User, in einem Stück zum Download. Der Podcast vereinigt die Einzelteile: -…

Rot-Grün will hohe Bußgelder für Spammer

Jurabilis / Mit bis zu 50.000 Euro Bußgeld wollen SPD und Grüne Spammern künftig das Geschäft mit den unerwünschten Massenmails verleiden. Einen entsprechenden Beschluss der beiden Bundestagsfraktionen gab die agrar- und verbraucherpolitische Sprecherin de…

Das neue Telemediengesetz – Teil 1

Handakte WebLAWg / Am 18.1.2007 hat der Deutsche Bundestag ein neues Internetgesetz verabschiedet. Nämlich das Telemediengesetz. Es vereint zahlreiche Bestimmungen, die bislang in unterschiedlichen Gesetzen geregelt waren. Für März 2007 ist das Inkrafttreten der Neu…

Was bringt das neue Telemediengesetz (TMG)?

SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Zum 1.3.2007 wird (höchstwahrscheinlich) das Telemediengesetz (TMG) in Kraft treten. Welche Neuerungen bringt dieses Gesetz mit sich, das letztendlich alle diejenigen betrifft, die in irgendeiner Weise etwas über das Internet veröffentlichen? Kurz…

Lesenswert

Streitsache / Blog / Aufsatz von Prof. Dr. Hoeren zum Telemediengesetz (PDF, NJW 2007, 801).…

Interview mit RA Dr. Bahr zum neuen Telemediengesetz

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Podcast Mediencouch hat RA Dr. Bahr zum neuen Telemediengesetz interviewt. Das Gespräch gibt es hier zum Anhören und zum Download.Zu dem zum 01.03.2007 in Kraft getretenen Telemediengesetz gibt es eine eigene Webseite der Kanzlei Dr. Bahr mit…

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Joachim Geburtig

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