Bundestag verabschiedet Telemediengesetz
am 22.01.2007 von advobLAWgDer Bundestag hat am vergangenen Donnerstag die umstrittenen Pläne der Bundesregierung zur Neuordnung des Medienrechts im Rahmen des Elektronischen Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungs-Gesetzes (ElGVG) mit den …
Bundestag hat Telemediengesetz verabschiedet
Weblawg.de / ... Mit den Stimmen der großen Koalition und der FDP hat der Bundestag am ... Donnerstag die umstrittenen Pläne der Bundesregierung zur Neuordnung des Medienrechts im Rahmen des Elektronischen Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetzes (ElGVG) mi…
Bundestag: Neues Telemediengesetz verabschiedet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Donnerstag das Telemediengesetz (TMG) verabschiedet. Das Telemediengesetz soll das bisherige Teledienstegesetz (TDG), das Teledienste-Datenschutzgesetz (TDDSG) und den Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV) ablös…
Schnüffelei per TMG
RA J. Melchior, Wismar / Heise online berichtet „Bundestag verabschiedet Telemediengesetz Mit den Stimmen der großen Koalition und der FDP hat der Bundestag am heutigen Donnerstag die umstrittenen Pläne der Bundesregierung zur Neuordnung des Medienrechts …
Bundestag verabschiedete Telemediengesetz
Recht für Verbraucher / Bundestag verabschiedete Telemediengesetz Absendern von unerwünschten Spam-Mails droht künftig ein Bußgeld von bis zu 50.000 Euro. Den Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Ko…
Bundestag verabschiedet Telemediengesetz
auchRecht.de / Vermeldet Heise-Online. Bundestagsdrucksachen: Drs 16/3078, 16/3135, 16/1436, 16/3499, 16/4078. …
Bundestag verabschiedet Telemediengesetz
Handakte WebLAWg / Am 18.01.2007 wurde vom Bundestag das Telemediengesetz (TMG) beschlossem. Die nun verabschiedete Gesetzesfassung basiert auf den ursprünglichen Gesetzesentwürfen der Bundesregierung BR-Drs. 16/3078 (PDF) und BR-Drs. 16/3135 (PDF). In letzter Minute…
Law-Podcasting.de: Das neue Telemediengesetz Teil 5: Sorgfaltspflichten bei der Online-Berichterstattung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Das neue Telemediengesetz Teil 5: Sorgfaltspflichten bei der Online-Berichterstattung.Inhalt: Am 18. Januar 2007 hat der Deutsche Bundestag ein neues I…
Einschneidende Hartz IV Änderungen vom Bundestag verabschiedet
Anwalt bloggt / Am 1. Juni 2006 hat der Bundestag einschneidende Änderungen der Regelungen über die Grundsicherung für Arbeitssuchende Verabschiedet. Der entsprechende Gesetzentwurf muss jetzt noch vom Bundesrat verabschiedet werden und soll zum 1. August 2006 in…
Risikobegrenzungsgesetz verabschiedet
Unternehmensrechtliche Notizen / Der Bundestag hat das Gesetz in der Fassung der Beschlussempfehlung des Finanzaussschusses verabschiedet. Gegenüber dem RegE sind folgende Änderungen (im Hinblick auf WpHG, WpÜG und AktG) zu bemerken: …
Biopatentgesetz verabschiedet
Handakte WebLAWg / Der Bundestag hat am Freitag das lange umstrittene Biopatentgesetz verabschiedet. Für das Gesetz stimmten CDU/CSU und die Regierungskoalition. Mit dem...…
Law-Vodcast: Das neue Telemediengesetz
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auf Law-Vodcast.de, dem 1. deutschen Anwalts-Video-Blog, gibt es heute ein Video-Film zum Thema Das neue Telemediengesetz.Inhalt: Dieses Mal gibt es eine Doppelfolge, satte 12 Minuten lang. Am 18. Januar 2007 hat der Deutsche Bundestag ein neues Inte…
ElGVG u.a.
Kleinblog | David Klein / Am nächsten Montag steht eine Anhörung zum “Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste”, kurz Elektronischer-Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungs…
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