Bundestag - Kleine Anfrage zu Bergschäden beantwortet

Anlässlich der Entscheidung des Landgerichts Saarbrücken (Urteil vom 25. November 2011, Az. 13 S 117/09) begehrte die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rahmen einer sog. Kleinen Anfrage von der Bundesregierung Auskunft über Bergschäden und Bergschadensrecht in Deutschland (BT-Drs. 17/8293). Inzwischen liegt die Antwort der Bundesregierung vor, aus der sich z.T. interessante Erkenntnisse für das Gefahrenpotential der Geothermie ergeben (BT-Drs. 17/8532), die nachfolgend auszugsweise vorgestellt werden. Die hervorgehobenen Passagen sind Fragen der Bundestagsfraktion: Wie viele vom Steinkohlenbergbau induzierte Erdbeben, die denen des Klägers entsprechen (1,9 bis 3,7 auf der Richterskala), hat es seit 2005 in Deutschland gegeben (bitte nach Bergwerken aufteilen)? Die mit der Erdbebenüberwachung beauftragte Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) veröffentlicht den Deutschen Erdbebenkatalog mit allen seismischen Ereignissen in Deutschland ab einer Magnitude 2. Dieser umfasst auch seismische Ereignisse in Bergbaugebieten. Eine Zuordnung von einzelnen Ereignissen zu Aktivitäten bestimmter Bergbaubetriebe wird von der BGR allerdings nicht vorgenommen. Zudem ist nicht in allen Fällen eine zweifelsfreie Unterscheidung zwischen natürlichen (tektonischen) und induzierten Erdbeben möglich. Generell erfasste Ereignisse seit 2005 mit Magnitude 2 und größer wurden in folgenden Steinkohlenbergbaugebieten ermittelt: Saarland: 167 Ereignisse; NRW, westliches Ruhrgebiet: 158 Ereignisse; NRW, östliches Ruhrgebiet: 85 Ereignisse; NRW, Ibbenbüren: 13 Ereignisse. Wie viele bergbaubedingte Erdbeben wurden in Deutschland seit 2005 insgesamt gemessen (bitte nach Ländern und Verursachern wie RAG Aktiengesellschaft, RWE Power AG, Gas-/Erdölförderer, Gesteinsbergbau etc. aufteilen)? Eine Zuordnung von einzelnen Ereignissen zu Aktivitäten bestimmter Abbaubetriebe wird von der BGR nicht vorgenommen. Zudem ist nicht in allen Fällen eine zweifelsfreie Unterscheidung zwischen tektonischen und induzierten Erdbeben bzw. Steinbruchsprengungen möglich. Zusätzlich zu den unter 2. genannten Ereignissen wurd…