Bundestag gegen «Wahlrecht von Geburt an»
am 06.06.2005 von http://www.jurabilis.deDer parteiübergreifend erfolgte Vorstoß für die Einführung eines Kinderwahlrechts ist gescheitert. Der Bundestag lehnte bereits am Abend des 02.06.2005 mit großer Mehrheit einen entsprechenden Antrag ab, der unter anderem von Parlamentspräsident Wolfgang Thierse (SPD) und seinen Stellvertretern Hermann Otto Solms (FDP) und Antje Vollmer (Grüne) unterstützt …
Negatives Stimmgewicht
Jurabilis / Die ersten Journale berichten bereits von dem Dresdner Paradoxon, bei wahlrecht.de werden die Hintergründe dieses Systemfehlers erläutert. Dem Wähler wird viel zugemutet. Beim ehrlichen Wahlkampf war es zuviel.…
Wahltaktik
muepe.de | weblog peter müller / Wahltaktische Empfehlungen für den kommenden Sonntag finden sich auf wahlrecht.de. Die Seite wird von Physiker Martin Fehndrich zusammen mit zwei Juristen betrieben und bietet umfassende Informationen zum Thema Wahl. Im Hinblick auf die Nach-Wahl i…
Wählerzuwachs-Paradoxon und negatives Stimmgewicht
LAWgical / Dem augenfällig noch wenig erforschten Wählerzuwachs-Paradoxon und anderen Feinheiten des deutschen Wahlrechts widmet sich wahlrecht.de. So soll beispielsweise ein als negatives Stimmgewicht (offenbar auch noch nicht so recht) bekannt gewordenes Ph…
News: Bundestag hat Bedenken gegen Zulassung von Produktplatzierung
Rechtblog / Die vom Europarlament befürwortete Zulassung bezahlter Produktplatzierung im Fernsehen stößt im Bundestag fraktionsübergreifend auf Vorbehalte. Die medienpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Grietje Bettin, warb am Abend des 14.12.2006 ebe…
Hamburg hat die erste Hürde für ein neues Wahlrecht erfolgreich absolviert.
HanseaticLaw / Die CDU-Hamburg hat nun die erste Hürde für das neue Wahlrecht gepackt. Wobei dieses Ergebnis nur durch die absolute Mehrheit der CDU möglich war sonst wäre es an der Opposition gescheitert. Es waren 59 (1 CDUer) gegen das Gesetz und 62 (alles C…
Abgeltungssteuer auf Kapitaleinkünfte auf dem Prüfstand
STEUERRECHT / Die “ordnungsgemäße Ermittlung und Abführung” der geplanten Abgeltungssteuer auf Kapitaleinkünfte hat die Linksfraktion im Deutschen Bundestag zum Gegenstand einer Kleinen Anfrage (BT-Drucks. 16/5075) gemacht. Im Rahmen der Unternehme…
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