Bundestag debattierte am Mittwoch über die Patientenverfügung
Die Debatte um Bundestag umfasste in erster Lesung zwei Gesetzentwürfe. Beide wurden fraktionsübergreifend verfasst.
Der sog. Bosbach-Entwurf will die Wirksamkeit des Abbruchs von lebenserhaltenden Maßnahmen nur nach umfassender ärztlicher Beratung verfasst und dem Beginn einer unumkehrbar tödliche Krankheit anerkennen.
Der sog. Zöller-Entwurf betont den Patientenwille mit einem großen Einfluss des behandelnden Arztes
Bereits im Jahr 2008 debattierte der Bundestag über den sog. Stünker-Entwurf. Entspricht die Patientenverfügung nach Meinung des Vorsorgebevollmächtigten/Betreuers und des Arztes der vorliegenden gesundheitlichen Lage, so soll die Patientenverfügung und der Behandlungsabbruch umgesetzt werden
Der Bundestag entscheidet im Frü…
» Vollständiger ArtikelThemen: Bundestag , Lesung , Patientenverfügung Bundestag
Rechtsgebiet: Erbrecht
Erschienen 22. Januar 2009 auf http://www.erbrechtblog.de.
Patientenverfügung: am 22.01.2009 erste Lesung
Erbrechtblog | 15. Januar 2009 — Die für den 19.02.2008 angekündigte erste Lesung im Bundestag zu zwie Gesetzentwürfen zum Thema Patientenverfügung findet jetzt…
Patientenverfügung: Bundestag debattiert am 19.12.2008
Erbrechtblog | 8. Dezember 2008 — Am Freitag, 19.12.2008 wird der Bundestag während seiner Sitzung über die beiden vorliegenden Anträge zur gesetzlichen Veranker…
Bundestag beschließt Erbrechtsreform
Erbrechtblog | 3. Juli 2009 — Der Deutsche Bundestag hat in seiner gestrigen Sitzung die sog. Erbrechtsrefom beschlossen. Die Reform ist enthlten Gesetz zur …
Bundesregierung beschließt Änderungen im Erbschaftsteuergesetz; 1. Lesung bereits am Donnerstag im Bundestag
Erbrechtblog | 10. November 2009 — Im Rahmen des Entwurfes des Gesetzes zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums, kurz “Wachstumsbeschleunigungsgesetz” hat die…
Zeitplan der Erbschaftsteuerreform
Erbrechtblog | 25. November 2008 — Am Donnerstag, 27.11.2008 wird der Bundestag wird auf seiner Sitzung um 9.00 Uhr in zweiter und dritter Lesung über den geänder…
Das Erbschaftsteuer-Doppelbesteuerungsabkommen mit Frankreich ist in Kraft getreten
Erbrechtblog | 16. Juni 2009 — Seit dem 3.4.2009 gilt das bereits 2006 vereinbarte Doppelbesteuerungsabkommen mit Frankreich für die Erbschaft- und Schenkungs…
Patientenverfügung jetzt Gesetz
Erbrechtblog | 2. September 2009 — Am 1.9.2009 ist die Patientenverfügung in das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) aufgenommen werden. Somit ist eine schriftliche Pa…
Zentrales Testamentsregister soll geschaffen werden
Erbrechtblog | 30. November 2010 — Der Bundesrat hat den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Benachrichtigungswesens in Nachlasssachen durch Schaffung d…
Entscheidung über Patientenverfügung vertagt
Erbrechtblog | 27. Mai 2009 — Die Woche sollte im Deutschen Bundestag über die gesetzliche Regelung einer Patientenverfügung abgestimmt werden. Hierüber lage…
Erbschaftsteuerreform ist verabschiedet
Erbrechtblog | 27. November 2008 — Der Bundestag hat heute die Reform der Erbschaftsteuer beschlossen. Für das Gesetz stimmten am Donnerstag 386 Abgeordnete. …

