Bundestag beschließt Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes

Berlin (Reuters) - Der Bundestag hat die Weichen für den Beginn des Truppenabzugs aus Afghanistan gestellt.

Mit den Stimmen der Koalition und der SPD beschloss das Parlament am Freitag die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan um ein Jahr. Im neuen Mandat ist mit Ende 2011 erstmals ein Datum für den angestrebten Abzugsbeginn festgeschrieben. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatten lange über diese Festlegung gestritten. Nun enthält das Mandat außerdem die Bedingung, dass die Sicherheitslage vor Ort einen Abzug erlauben muss und die verbleibenden Soldaten dadurch nicht gefährdet werden dürfen.

420 der 579 Abgeordneten stimmten der Verlängerung des Mandats zu. 116 Abgeordnete enthielten sich, wie es etwa die meisten Grünen angekündigt hatten. 43 Abgeordnete lehnten die Mandatsverlängerung ab.

Die Mandatsobergrenze von 5000 Soldaten plus einer Reserve von 350 Soldaten bleibt unverändert. Derzeit sind knapp 4900 deutsche Soldaten am Hindukusch im Einsatz. Insgesamt 45 Bundeswehr-Soldaten kamen dort seit 2002 ums Leben. Die Nato will den Kampfeinsatz am Hindukusch bis Ende 2014 beenden.