Bundessozialgericht hält Tätowierer nicht für Künstler
am 28.02.2007 von Strafprozesse und andere UngereimtheitenTätowierer sind vor dem deutschen Gesetz keine Künstler. Das hat das Bundessozialgericht in Kassel am Mittwoch entschieden. Die Richter gaben der Künstlersozialkasse aus Wilhelmshaven Recht, die einen Tätowierer nicht versichern wollte. Das Gericht folgte der Argumentation, dass ein Tätowierer eher zum Kreis der Kunsthandwerker gehöre. Eine gewisse gestalterische Leistung sei dem Kläger zwar nicht abzusprechen. Das gelte aber auch für viele Handwerker wie etwa Goldschmiede oder Instrumentenbauer (Az.: B 3 KS 2/07 R).Quelle: …
Sind Tätowierer Künstler?
BERLIN BLAWG / Das Bundesozialgericht hat mit Urteil vom 28. 2. 2007 (GZ: B 3 KS 2/07) entschieden, daß Tätowierer keine Künstler im Sinne des § 2 S. 1 KSVG sind, einer Norm, die den Zugang zur Künstlersozialkasse regelt. Allerdings lä&#…
Tätowierer auch keine Künstler
ElbeBlawg / Nachdem sich das BSG schon zu Übersetzern geäußert und eine künstlerische Tätigkeit verneint hatte, stellte es heute klar, dass Tätowierer auch keine Künstler sind (Az.: B 3 KS 2/07 R). Das hätten wir dann auch…
Das Bundessozialgericht und die Kunst: dieses Mal geht es um Tätowierungen
recht verständlich / Dass das Bundessozialgericht sich des Öfteren mit der Frage auseinanderzusetzen hat, was Kunst ist, wurde bereits im Beitrag zum Tango Argentino ausführlich besprochen. Der Hintergrund ist der, dass die Künstlersozialkasse ein lukrative Möglichk…
Selbstgeschriebene Trauerreden sind Kunst
Handakte WebLAWg / Trauerredner sind Künstler und dürfen sich deshalb über die Künstlersozialkasse kranken- und rentenversichern. Das stellte das BSG in Kassel in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil fest und folgte damit dem Urteil der Vorinstanzen. Demnac…
16 Bundesrichter gewählt
Handakte WebLAWg / Der Richterwahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung sechzehn Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt. Für den Bundesgerichtshof sind fünf, für den Bundesfinanzhof vier, für das Bundessozialgericht drei, für das Bundesverwaltungsgeric…
Verwertung der Namensrechte unterliegen nicht der Künstersozialabgabe
Recht und Alltag / Honorare, die an die Künstler als Gegenleistung für die Verwertung ihrer Namensrechte bei der Vermarktung von Merchandising-Artikeln gezahlt werden, unterliegen nicht der Künstlersozialabgabe. Dies entschied das Bundessozialgericht (Az.: B 3…
Kunst kommt von Können
Kanzlei-Blog Rechtsanwalt Peter Ratzka / Und beim Abgeben von Kommentaren legt Dieter Bohlen ein erhebliches Können an den Tag. Ist er deswegen Künstler? Das Sozialgericht Köln (Az. S 23 KR 3/07 vom 12.11.2007, noch nicht rechtskräftig) meint ja. Nun darf sich offenbar das Landessozialg…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
