Bundesrichter als Tatrichter?

Die Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen hat den Freispruch einer bekannten Patientenschützerin in einem Punkt erfolgreich vor Bundesgericht angefochten (Urteil 6B_336/2007 vom 19.11.2007, s. meinen früheren Beitrag). Der Entscheid überzeugt mich nicht, weil sich die drei Bundesrichter m.E. zu Tatrichtern machen, jedenfalls im Ergebnis. Sie heissen die Beschwerde nicht wegen unrichtiger Rechtsanwendung gut, sondern - ohne [...]

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Themen: Bundesgericht

Erschienen 29. November 2007 auf http://strafprozess.ch.

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