Bundesregierung will verstärkt gegen unerlaubte Telefonwerbung vorgehen
am 13.03.2008 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienBundesministerin Brigitte Zypries und Bundesminister Horst Seehofer haben heute ein Maßnahmenpaket der Bundesregierung gegen unerlaubte Telefonwerbung vorgestellt. Verbraucherinnen und Verbrauchern können sich …
BMJ: Schärfere Maßnahmen gegen unerwünschte Telefonwerbung
auchRecht.de / Bundesministerin Zypries hat heute einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung der unerlaubten Telefonwerbung angekündigt. „Unerwünschte Telefonwerbung hat sich zu einem flächendeckenden Problem entwickelt: Nach jüngsten …
Bundesregierung geht gegen unerlaubte Telefonwerbung vor
auchRecht.de / Bundesministerin Brigitte Zypries und Bundesminister Horst Seehofer haben heute ein Maßnahmenpaket der Bundesregierung gegen unerlaubte Telefonwerbung vorgestellt. Im Einzelnen ist vorgesehen: “Verbraucherinnen und Verbraucher bekommen mehr…
Bundesregierung geht gegen unerlaubte Telefonwerbung vor
auchRecht.de / Bundesministerin Brigitte Zypries und Bundesminister Horst Seehofer haben heute ein Maßnahmenpaket der Bundesregierung gegen unerlaubte Telefonwerbung vorgestellt. Im Einzelnen ist vorgesehen: “Verbraucherinnen und Verbraucher bekommen mehr…
Bundesregierung : Mehr Verbraucherschutz am Telefon - Bundesregierung stellt Maßnahmenpaket gegen unerlaubte Telefonwerbung vor
MEDIEN INTERNET und RECHT / Bundesministerin Brigitte Zypries und Bundesminister Horst Seehofer haben am 11.03.2008 ein Maßnahmenpaket der Bundesregierung gegen unerlaubte Telefonwerbung vorgestellt. <br><br> <i>Verbraucherinnen und Verbrauchern können …
BMJ: Schärfere Maßnahmen gegen unerwünschte Telefonwerbung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Bundesministerin Zypries hat heute einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung der unerlaubten Telefonwerbung angekündigt.Unerwünschte Telefonwerbung hat sich zu einem flächendeckenden Problem entwickelt: Nach jüngsten Umfragen füh…
Unerlaubte Telefonwerbung
advobLAWg / Unerbetene Telefonwerbung ist seit 2004 ausdrücklich gesetzlich verboten. Weil es aber praktisch keinerlei Sanktionen gibt, findet sie dennoch millionenfach statt. Bundesjustizministerin Zypries hat häufige Verstöße gegen das Verbot der Telefonw…
Unerwünschte Telefonwerbung: Versteh die BMJ-Pressemitteilung
RA-Blog / Heute, 27.09.2007 um 12:59 Uhr, habe ich eine Pressemitteilung des BMJ im Feed, deren Überschrift lautet Schärfere Maßnahmen gegen unerwünschte Telefonwerbung. Hm, denke ich. Das habe ich doch schon mal gehört. Klicke da drauf und lande tat…
Bundesjustizministerium : Verbraucherschutz im Telemarketing - Zypries kündigt schärfere Maßnahmen zur Bekämpfung unerwünschter Telefonwerbung an
MEDIEN INTERNET und RECHT / Bundesministerin Zypries hat am 12.09.2007 einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung der unerlaubten Telefonwerbung angekündigt. Unerwünschte Telefonwerbung hat sich zu einem flächendeckenden Problem entwickelt: Nach jüngsten Umf…
Zypries will unerlaubte Telefonwerbung erschweren
Rechtblog / Eingerichtet werden soll ein generelles Widerrufsrecht mit einer Frist von 14 Tagen.Außerdem sollen die Unternehmen gezwungen werden, im Anschluss an das Telefonat schriftlich auf das Widerrufsrecht hinzuweisen. Zypries will zudem ein Bußge…
Zypries: “Verbot wird häufig missachtet”
Aktiv gegen Spam / Es geht um “Unerlaubte Telefonwerbung” in der Pressemitteilung des Verbraucherzentrale Bundesverband. Unerbetene Telefonwerbung ist seit 2004 ausdrücklich gesetzlich verboten. Weil es aber praktisch keinerlei Sanktionen gibt, fin…
15.03.2005 Zypries ermuntert mündige Verbraucher
Bundesjustizministerium / Die Bundesregierung hat die Verbraucherpolitik zu einer Erfolgsgeschichte gemacht. Der erste Verbraucherpolitische Bericht der Bundesregierung belegt eindrucksvoll den hohen Stellenwert und die zentrale Bedeutung, den die Verbraucherpolitik in der ro…
Neues aus SVR
Straßenverkehrsrecht / Personalien ■ Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Der frühere Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, Wolfgang Tiefensee, ist neuer Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Er übernimmt von seinem Vorgäng…
Telefonwerbung
Blickpunkt Recht & Steuern / heute wurde ein Maßnahmenpaket der Bundesregierung gegen unerlaubte Telefonwerbung vorgestellt. Hiernach sollen sich Verbrauchern leichter von Verträgen lösen können, die sie am Telefon abgeschlossen haben, und sie sollen besser…
Verbraucherpolitische Bericht
Handakte WebLAWg / Die Bundesregierung hat die Verbraucherpolitik zu einer Erfolgsgeschichte gemacht. Der erste Verbraucherpolitische Bericht der Bundesregierung belegt eindrucksvoll den hohen Stellenwert und die zentrale Bedeutung, den die Verbraucherpolitik in der ro…
Liste der neuen Minister
Feder-und-Paragraph.de / In den letzten Tagen passiert es mir immer mal wieder, dass in einer Fernsehsendung ein Name fällt, den ich nicht wirklich einordnen kann. Da ist dieses dumpfe Gefühl, dass derjenige wichtig ist, aber die Funktion fällt mir beim besten Willen nich…
Landgericht Hamburg: Untergeschobene Einwilligung für Telefonwerbung ist unwirksam
Telekommunikation und Recht / Das Landgericht Hamburg untersagte der ZZ-Kurier Gesellschaft für Zeitungs- und Zeitschriftenvertrieb die telefonische Zeitschriftenabowerbung bei Verbrauchern, wenn diese nicht zuvor zur telefonischen Kontaktaufnahme zugestimmt haben. Den Einwand d…
