Verfassungsschutz beharrt auf heimlichen Online-Durchsuchungen
Datenschutzbeauftragter Online | 9. Dezember 2008 — Kurzmeldung von Heise: Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Heinz Fromm, hat am gestrigen Montag auf e…
Bundesregierung erwägt Online-Durchsuchungen durch Verfassungsschutz
Kurzmeldung via Heise:
Die Bundesregierung spielt mit dem Gedanken, nach dem Bundeskriminalamt (BKA) auch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) mit Kompetenzen zum Einsatz des Bundestrojaners auszurüsten. Der entsprechende verdeckte Zugriff auf informationstechnische Systeme könne angesichts der IT-Nutzung etwa bei Anschlagsvorbereitungen in terroristischen Netzwerken auch den Staatsschützern “nützlich…
» Vollständiger ArtikelThemen: Bundestag , Bka , Verfassungsschutz , Online-durchsuchung , Bundeskriminalamt , Bundesinnenministerium , Bundesamt , Bundestrojaner , Bundesinnenminister
Erschienen 6. Juni 2009 auf http://www.datenschutzbeauftragter-online.de.
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Die Online-Schnüffelei läuft schon ? !!!
Schnüffelblog | 21. März 2007 — Der Bericht bei heise online lässt Böses ahnen: Die Liberalen empfinden es als Skandal, dass die Bundesregierung den Verfassungssc…
Online-Durchsuchung von PCs
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 7. Dezember 2006 — Im Rahmen des Kampfes gegen den Terror plant die Bundesregierung, Strafverfolgungsbehörden und Verfassungsschutz den “verdeckte…
Bundesregierung hält Online-Durchsuchungen jetzt schon für legal
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 23. März 2007 — Bekanntlich hat der Bundesgerichtshof der heimlichen Online-Durchsuchung von PCs mittels “Bundestrojaner” eine Abfuhr erteilt…
Neues zur Online-Durchsuchung
staatsrecht.info | 23. März 2007 — wie SPON berichtet, hat der Staatssekretär beim BMI Peter Altmaier auf eine Anfrage des bündnisgrünen MdB Wolfgang Wieland faktisc…
Bundesregierung verteidigt Ausnahmen bei der Informationsfreiheit
ElbeBlawg | 8. August 2006 — Die Bundesregierung legt hohen Wert darauf, dass bei der Akteneinsicht gemäß dem Informationsfreiheitsgesetz besondere öffentli…
Online Durchsuchung
IT-Blawg | 24. Januar 2007 — Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse über in Ermittlungsverfahren durchgeführte Online-Durchsuchungen vor. Ihr sin…
Verfassungsschutz, MAD und BND schnüffeln online
Schnüffelblog | 24. März 2007 — Wie heise online berichtet, hat die Bundesregierung auf eine Anfrage von Wolfgang Wieland, des innenpolitischen Sprechers der Grün…
Bundesamt für Verfassungsschutz: Mit dem Linken sehen sie besser
sueddeutsche.de | 24. Januar 2012 — Innenminister Friedrich verteidigt die Beobachtung von Linken-Politikern durch den Verfassungsschutz, schließlich werde ja au…
CDU/CSU-Vize schließt mehr Kompetenzen für Verfassungsschutz aus
Reuters | 26. September 2009 — Berlin (Reuters) - Der CDU/CSU-Fraktionsvize und Innenexperte Wolfgang Bosbach hat zusätzliche Kompetenzen für den Verfassungss…
Bundesregierung erwägt Online-Durchsuchungen durch Verfassungsschutz
Das Bundesinnenministerium argumentiert, dass ein verdeckter Zugriff auf informationstechnische Systeme auch den Staatsschützern nützlich sein könne - etwa wenn IT-Systeme für Anschlagsvorbereitungen genutzt würden.
