Alle Blogs » Bundesregierung ebnet Antifolterübereinkommen der Vereinten Nationen den Weg

Bundesregierung ebnet Antifolterübereinkommen der Vereinten Nationen den Weg

am 25.04.2006 von Bundesjustizministerium

Das Bundeskabinett hat heute der Zeichnung des
Fakultativprotokolls vom 18. Dezember 2002 zum VN-Übereinkommen
gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder
erniedrigende Behandlung vom 10. Dezember 1984 zugestimmt. Das
Fakultativprotokoll tritt mit der Hinterlegung der zwanzigsten
Ratifikationsurkunde in Kraft. Bisher haben 16 Staaten …

Kommentar schreiben




CH: Bundesgesetz zur Verhütung von Folter

Handakte WebLAWg / Der Bundesrat legt Vorentwurf (PDF) und Bericht (PDF) zu einem “Bundesgesetz über die Kommission zur Verhütung von Folter” vor. Damit will der Bundesrat die internationalen Bestrebungen im Kampf gegen die Folter unterstützen. Um das Fa…

Bundesgesetz zur Verhütung von Folter

strafprozess / Der Bundesrat legt Vorentwurf und Bericht zu eine Bundesgesetz über die Kommission zur Verhütung von Folter vor. Damit will der Bundesrat die internationalen Bestrebungen im Kampf gegen die Folter unterstützen. Um das Fakultativprotokoll in der S…

Die Juristen und die Folter-Debatte

Jurabilis / Sind wir eigentlich verrückt geworden? Ist die Welt derart aus den Fugen, dass wir wieder über die Folter diskutieren müssen? Nicht über die Folter irgendwo weit weg, in den düsteren Kerkern blutrünstiger Tyrannen, wohlgemerkt, sondern hie…

Michael Langhirt: Kostbares Gut Menschenrechte

Menschenrechte / Erschüttert über die zuletzt aufkommende Diskussion auch in Deutschland, ob Folter nicht in bestimmten Fällen zulässig sein sollte (Stichworte Terrorgefahr, oder Entführungen..), möchte ich etwas zu diesem Artikel des Völkerrechts schreiben. I…

Kyoto-Protokoll

Handakte WebLAWg / Nach jahrelangem Streit ist heute das Kyoto-Protokoll der Vereinten Nationen zum Klimaschutz in Kraft getreten. Das Kyoto-Protokoll sieht eine Reduzierung...…

Deutschland und das Zusatzprotokoll zur UN-Anti-Folter-Konvention

Menschenrechte / Deutschland und das Zusatzprotokoll zur UN-Anti-Folter-Konvention Am 14. Dezember 2005 veranstaltete das Deutsche Institut für Menschenrechte eine Fachtagung zum Thema „Deutschland und das Zusatzprotokoll zur UN-Anti-Folter-Konvention“. Vertreter…

» Suche in den JuraBlogs

Der Autor und sein Blog

Bundesjustizministerium

RSS-Newsfeed des Bundesjustizministeriums

» Bundesjustizministerium

» Aktuell in den Lawblogs

» Top-Meldungen

» TOP-Meldungen per E-Mail

Infos zum kostenlosen Service »