Bundesregierung: Deckelung von Abmahnkosten und urheberrechtlicher Auskunftsanspruch
am 25.01.2007 von http://www.dr-bahr.com/Produktpiraterie nimmt ständig zu, richtet beträchtliche wirtschaftliche Schäden an und vernichtet Arbeitsplätze. Der Schutz von kreativem Schaffen ist gerade für die Deutsche Wirtschaft in einem …
Abmahnkosten wegen einer einfachen Urheberrechtsverletzung nur noch 50,00 €
Recht für Verbraucher / Das Kabinett hat einen Gesetzesentwurf beschlossen, um effektiv gegen Produktpiraterie vorgehen zu können. Damit stärkt die Bundesregierung den Schutz des geistigen Eigentums. Gleichzeitig verbessert das Gesetz die Situation von Verbraucherinnen un…
BMJ: Stärkung geistigen Eigentums
advobLAWg / Pressemitteilung des BMJ: Das Bundesjustizministerium hat heute den Referentenentwurf zur Umsetzung der EU- Durchsetzungs-Richtlinie den Bundesministerien zur Stellungnahme zugeleitet. Der Gesetzentwurf soll den Kampf gegen Produktpiraterie erleicht…
Bundestag verabschiedet Urheberrechtsreform: Die 100,- EUR-Abmahnung kommt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Deutschen Bundestag hat heute das Gesetz zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie verabschiedet. Das Gesetz erleichtert den Kampf gegen Produktpiraterie und stärkt damit das geistige Eigentum. Der Schutz von kreativem Schaffen ist gerade fÅ
Produktpiraterie: Gefälschte Ladegeräte vernichtet
MarkenBlog / Vom Zoll in Zuffenhausen sind gefälschte Nokia Ladegeräte unter amtlicher Aufsicht vernichtet worden. Der Streitwert der Ware belief sich auf 75.000 Euro. Die gefälschte Ware selbst ist nur einen Bruchteil dieser Summe wert. Die Kosten für das…
12.12.2005 Geistiges Eigentum wird gestärkt
Bundesjustizministerium / Das Bundesjustizministerium hat heute den Referentenentwurf zur Umsetzung der EU- Durchsetzungs-Richtlinie den Bundesministerien zur Stellungnahme zugeleitet. Der Gesetzentwurf soll den Kampf gegen Produktpiraterie erleichtern und leistet damit einen…
Geistiges Eigentum wird gestärkt
Rechtblog / Pressemiteilung des Bundesministeriums für Justiz vom 12.12.2005 Das Bundesjustizministerium hat heute den Referentenentwurf zur Umsetzung der EU- Durchsetzungs-Richtlinie den Bundesministerien zur Stellungnahme zugeleitet. Der Gesetzentwurf s…
Wochenrückblick: Heuschrecken, Spammer, Fälscher
Telemedicus / +++ Gutachten zu Finanzinvestoren im Medienbereich +++ BNetzA: Erneutes Einschreiten gegen Telefon-Spammer +++ Urteil gegen Verfassungsschutzbericht +++ ZDF bietet Selbstbeschränkung bei Telemedien an +++ LG München: „Tannöd“ ist u…
Tabuthema Produktpiraterie?
MarkenBlog / Unter dem Titel “Alles nur geklaut” berichtet die Süddeutsche Zeitung über Produkt- und Markenpiraterie. Im schlimmsten Fall können nachgeahmte Produkte Leben kosten. Gefälschte Bauteile können zu Flugzeugabstürzen oder Autounfäl…
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