Bundesregierung bringt Anti-Spam-Gesetz auf den Weg
am 15.06.2006 von http://www.muepe.de/Die Bundesregierung hat am Mittwoch den Entwurf für das Elektronische Geschäftsverkehrvereinheitlichkeitsgesetz (ElGVG) verabschiedet. Hinter dem kryptischen Namen versteckt sich ein …
Elektronisches Geschäftsverkehrvereinheitlichkeitsgesetz
ElbeBlawg / Juristen können sich über ein neues Gesetz freuen, dass auch wieder mit einem hochtrabenden und vor allem langen Namen daherkommt. Denn die Bundesregierung hat heute den Entwurf für ein Gesetz verabschiedet, das Vorschriften über …
Deutsches Anti-Spam-Gesetz
mepHisto-bLAWg / intern.de: Nach langen Monaten des Wartens hat die Bundesregierung nun endlich einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der sich mit dem Thema Spam beschäftigt. Für viele dürfte dieser Entwurf allerdings enttäuschend sein. Denn wer sich von dem ne…
Was bringt das Anti-Diskriminierungsgesetz?
Law-Blog / Nachdem der Gesetzgeber in den letzten Jahren mit den Gesetzen Hartz I bis Hartz IV bereits umfangreiche Änderungen des Arbeits- und Sozialrechts vorgenommen hat, plant er nun auch für das Jahr 2005 tief greifende Änderungen. In der zweiten Jahres…
Bundesrat bringt Anti-Stalking-Gesetz in geänderter Fassung ein
Lichtenrader Notizen / Der Bundesrat hat das Anti-Stalking-Gesetz in geänderter Fassung angenommen. …
Anti-Spam-Gesetz
auchRecht.de / Mit dem Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Teledienstgesetzes versucht die Bundesregierung der anhaltenden Werbeflut weiterhin Einhalt zu gebieten. Obwohl nach der Neuregelung des § 7 UWG sowie der Rechtsprechung zu den §§ 823, 1004…
Peru: Anti-Spam-Gesetz ohne Wirkung
JIPS News / Das vor einem Jahr in Kraft getretene Anti-Spam-Gesetz (siehe JIPS-Nachricht vom 19.01.2006) hat ...…
Anti-Spam-Gesetz
muepe.de | weblog peter müller / Sachverständige äußern sich zum geplanten Anti-Spam-Gesetz Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit Berlin: (hib/VOM) Der Gesetzentwurf von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Teledienstegesetzes (15/4835) steht zusammen mit einem Antr…
Telemediengesetz: Bundesregierung einigt sich auf endgültigen Gesetzentwurf
JIPS News / Die Bundesregierung hat vergangene Woche den Entwurf für ein Gesetz zur Vereinheitlichung von ...…
Bundestag verabschiedet Telemediengesetz
advobLAWg / Der Bundestag hat am vergangenen Donnerstag die umstrittenen Pläne der Bundesregierung zur Neuordnung des Medienrechts im Rahmen des Elektronischen Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungs-Gesetzes (ElGVG) mit den Änderungsvorschlägen aus dem Wirtscha…
Bundestag hat Telemediengesetz verabschiedet
Weblawg.de / ... Mit den Stimmen der großen Koalition und der FDP hat der Bundestag am ... Donnerstag die umstrittenen Pläne der Bundesregierung zur Neuordnung des Medienrechts im Rahmen des Elektronischen Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetzes (ElGVG) mi…
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