BMJ: Stärkung geistigen Eigentums
advobLAWg | 12. Dezember 2005 — Pressemitteilung des BMJ: Das Bundesjustizministerium hat heute den Referentenentwurf zur Umsetzung der EU- Durchsetzungs-Richtli…
Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zur Verbesserung des Schutzes geistigen Eigentums
Die Bundesregierung hat am 24.1.2007 den Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Durchsetzungsrichtlinie beschlossen, mit dem Inhabern geistigen Eigentums verbesserte rechtliche Instrumentarien zum Schutz vor Produktpiraterie an die Hand gegeben werden soll. Mit dem Gesetzentwurf werden mehrere Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums novelliert. Für das Urheberrechtsgesetz stehen dabei zwei bedeutsame Änderungen an: Die Erweiterung des Auskunftsanspruchs gegen Dritte sowie die Beschränkung de…
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EU-Kommission plant Strafvorschriften gegen Raubkopierer
iuranovit | 14. Juli 2005 — In Ergänzung der »Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums« (Durchsetzungsrichtlinie) (2004/48/EG) hat die E…
Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums
Anwaltskanzlei von Olnhausen | 25. Januar 2007 — Die Bundesregierung hat einen Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums vo…
Zehnter Welttag des geistigen Eigentums
markenrecht24.de | 26. April 2010 — Heute ist der Welttag des geistigen Eigentums. Er wurde von der World Intellectual Property Organization (WIPO), der Weltorganisat…
Markenverband fordert von neuer Regierung besseren Schutz Geistigen Eigentums
MarkenBlog | 9. September 2005 — Der Schutz von Ideen und Innovationen im Rahmen des sog. Geistigen Eigentums - also Patenten, Urheberrechten und Marken - kommt…
BRAK kritisiert Gesetzentwurf der BReg zum Schutz des geistigen Eigentums
Handakte WebLAWg | 27. Januar 2007 — Nach der Verabschiedung des Gesetzentwurfs für ein Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums…
Studie zur Produktpiraterie
MarkenBlog | 31. Januar 2007 — Die Unternehmensbefragung untersucht die Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen Schutz des Geistigen Eigentums. Deutschlan…
Schutz geistigen Eigentums gelingt gemeinsam
MarkenBlog | 1. Februar 2007 — Die G8 Staaten hatten schon bei ihrem Gipfeltreffen im schottischen Gleneagles die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eig…
Gesetzgebung : Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums tritt am 01.09.2008 in Kraft - Deckelu…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 12. Juli 2008 — Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums, . Das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von R…
Mehr Schutz für das geistige Eigentum
Handakte WebLAWg | 24. Januar 2007 — Die Bundesregierung hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie beschlossen. Das Geset…
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