Bundesregierung beschließt Einführung von Energieausweisen für Gebäude
am 07.05.2007 von http://weblawgde.blogspot.com... Die Bundesregierung hat heute die gemeinsam vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, und dem Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Wolfgang Tiefensee, vorgelegte neue Energieeinsparverordnung (EnEV) beschlossen und einen Bericht zur Förderung der energetischen Gebäudesanierung beraten. Mit der EnEV wird der Weg zur Einführung von Energieausweisen für den Gebäudebestand geebnet. Ab Anfang 2008 soll in drei Schritten die Pflicht eingeführt werden, beim Verkauf und bei der Vermietung von Gebäuden und Wohnungen Kauf- und Mietinteressenten einen Energieausweis für das Gebäude zugänglich zu machen. Bundesminister Michael Glos betonte: Der sparsame und effiziente Umgang mit Energie ist unabdingbare Voraussetzung für eine sichere und kostengünstige Energieversorgung. In gleichem Maße werden auch Ressourcen und Klima geschont. Die jetzige Novelle der EnEV geht einen weiteren Schritt in die Richtung, den Energieverbrauch zu senken. Die künftigen Energieausweise mit ihren Modernisierungsempfehlungen setzen einen wichtigen Anreiz zur energetischen Sanierung. Mit den Neuregelungen wird die EnEV zu einem zentralen Element der Energieeffizienz- und der Klimapolitik der Bundesregierung weiterentwickelt. Dazu erklärte Bundesminister Wolfgang Tiefensee: Mit der geplanten Änderung der Energieeinsparverordnung betreten wir Neuland. Der Energieausweis soll mehr Transparenz in den Immobilienmarkt bringen. Mieter und Käufer können künftig auf einen Blick einen Eindruck bekommen, welche Kosten sie für Heizung und Warmwasser zu erwarten haben. Energieeffiziente Gebäude sind damit klar im Vorteil. Nach der künftigen Verordnung können Eigentümer und Vermieter von Wohngebäuden mit mehr als vier Wohneinheiten wählen, ob sie den Energieausweis auf der Grundlage des berechneten Energiebedarfs oder des tatsächlichen Energieverbrauchs verwenden. Das Gleiche gilt für Wohngebäude mit …
Referentenentwurf der Energieeinsparverordnung (EnEV) - Energieausweise für Gebäude und Wohnungen sind auf den Weg
Weblawg.de / ... Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee und Bundeswirtschaftsminister Michael Glos haben heute ihren abgestimmten Vorschlag zur Einführung von Energieausweisen für Gebäude und Wohnungen in die Länder- und Verbändeanhörung gegeben. Mit diesem …
Energieausweise für Gebäude und Wohnungen
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundesbauministerium und das Bundeswirtschaftsministerium haben einen abgestimmten Vorschlag zur Einführung von Energieausweisen für Gebäude und Wohnungen in die Länder- und Verbändeanhörung gegeben. Mit diesem Vorhaben soll eine europäisc…
Energieausweis für Gebäude
Blickpunkt Recht & Steuern / Inzwischen liegt ein gemeinsamer Entwurf des Bundeswirtschaftsministeriums und des Bundesbauministeriums zur Novellierung der Energieeinsparverordnung vor, mit dem eine europäische Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt werden soll. Die wichtigste …
Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zur Verbesserung des Schutzes geistigen Eigentums
muepe.de | weblog peter müller / Die Bundesregierung hat am 24.1.2007 den Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Durchsetzungsrichtlinie beschlossen, mit dem Inhabern geistigen Eigentums verbesserte rechtliche Instrumentarien zum Schutz vor Produktpiraterie an die Hand gegeben werden so…
Energieausweis
Blickpunkt Recht & Steuern / Zukünftig sollen - über die jetzigen Regelungen hinaus - für alle Häuser “Energieausweise” verpflichtend werden. Entsprechende Bestimmungen sollen in die zu novellierende Energieeinsparverordnung (EnEV) aufgenommen werden. Bis 31. Dez…
Energieeinsparverordnung vom Bundeskabinett verabschiedet
Weblawg.de / ... Das Bundeskabinett hat heute die Energieeinsparverordnung verabschiedet. Im Kern wird mit der Verordnung der Energieausweis für Bestandsgebäude bei Vermietung und Verkauf verpflichtend eingeführt. Der Gebäudeenergieausweis zeigt die energetis…
Energieausweis
Blickpunkt Recht & Steuern / Die neu in ds Energieeinsparungsgesetz eingeführten Bestimmungen sind zum 8. September 2005 in Kraft getreten. Mit dieser Änderung erfolgt die Einführung verbindlicher Energieausweise auch im Gebäudebestand, wie es die so genannte “EU-Gebä…
Gestern war Ruhetag
RA-Blog / Gestern habe ich bei einer Informationsveranstaltung in Düsseldorf gelernt, dass der neue Energieausweis (PDF), der Auskunft über die Energieeffizienz von Gebäuden geben soll, gar nicht mal so das Wahre ist. Danach hatte die Speerspitze des…
BVerwG 10 B 43.05
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin, die als Eigentümerin landwirtschaftlich genutzter Gebäude im Gebäudegrundbuch eingetragen ist, strebt die Anordnung des Bodenordungsverfahrens nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz an, um das Grundeigentum unter diesen Gebä…
Neues aus SVR
Straßenverkehrsrecht / Personalien â– Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Der frühere Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, Wolfgang Tiefensee, ist neuer Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Er übernimmt von seinem Vorgäng…
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