Bundesrat billigt verpflichtende Button-Lösung für E-Commerce-Anbieter
medienundmarken.de | 30. März 2012 — Der Bundesrat hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbrau…
Bundesregierung beschließt die Button-Lösung
Die Bundesregierung eilt den Gesetzesmachern der Europäischen Union voraus und hat einen neuen Entwurf des “Gesetzes zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr” vorgelegt.
Die Button-Lösung setzt auf die bisherige Rechtslage einen Button auf. Ein wirksamer Vertrag kann im Internet nur noch dann wirksam geschlossen werden, wenn der Verbraucher einen deutlichen Hinweis auf die Entgeltlichkeit und die Kosten erhält und dies durch Klick auf einen entsprechenden Button bestätigt.
Wie sich geprellte Verbraucher in Zukunft gegen die unzutreffenden Behauptungen, der Butt…
» Vollständiger ArtikelThemen: Internet , Kosten , Bürgerrechte , Computerrecht , Bundesregierung , Verbraucher , Brauch , Hinweis , Behauptung , Geschäftsverkehr , Links & Tipps , Elektro
Rechtsgebiet: Zivilrecht
Erschienen 25. August 2011 auf http://sewoma.de/berlinblawg.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Bundesrat verabschiedet verpflichtende Button-Lösung für E-Commerce-Anbieter
medienundmarken.de | 30. März 2012 — Der Bundesrat hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbrau…
BMJ: Die Button-Lösung zur (angeblichen) Verbesserung des Verbraucherschutzes vor Kostenfallen im Internet kommt - Regierungsentwu…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. August 2011 — Die Bundesregierung hat sich laut einer Pressemitteilung des Bundeministeriums der Justiz auf die Umsetzung der von vielen Seiten …
Mit „Button“-Lösung gegen Internet-Kostenfallen?
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 12. Juli 2010 — Mit Hilfe des Gesetzentwurfes (BT-Drs. 17/2409) will die SPD-Fraktion den Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen im Internet an…
Gesetz zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr verabschiedet!…
Kanzlei Dr. Schenk | 2. März 2012 — Was lange währt wird endlich gut. Verbraucher werden in Zukunft besser gegen Abfollafallen geschützt sein. Nach dem nunmehr beschl…
Gesetzentwurf zum Schutz von Verbrauchern vor Abofallen, Kostenfallen und Abzocke im Internet
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 29. Oktober 2010 — Es liegt nunmehr der Referenten-Entwurf des "Gesetzes zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbrauche…
Mit "Button"-Lösung Kostenfallen im Internet vermeiden
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 8. Juli 2010 — Die SPD-Fraktion möchte den Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen im Internet verbessern. In einem Gesetzentwurf (17/2409) …
BMJ: Klick bei Online -Bestellung zur Bestätigung der Kosten?
beck-blog | 1. November 2010 — Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat einen Referentenentwurf für ein Gesetz zum besseren Schutz der Verbra…
Besserer Schutz vor Kosten- und Abo-Fallen im Internet
Gerhard Kaßing | 25. August 2011 — Die Bundesregierung wird aktiv in Sachen Verbraucherschutz im Internet. Um den Bürger besser for Kosten- und Abo-Fallen zu schütz…
Der rettende Knopf naht
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 2. September 2011 — Wieder sind wir dem Button einen Schritt näher: Das BMELV verkündet, dass die Bundesregierung am 24. August 2011 den Gesetzen…
