Besserer Schutz vor Kosten- und Abo-Fallen im Internet
Gerhard Kaßing | 25. August 2011 — Die Bundesregierung wird aktiv in Sachen Verbraucherschutz im Internet. Um den Bürger besser for Kosten- und Abo-Fallen zu schütz…
Bundesregierung beschließt Button-Lösung
Die Bundesregierung hat heute die Einführung der sog. Button-Lösung für Vertragsabschlüsse im Internet beschlossen und erhofft sich hiervon einen besseren Schutz der Verbraucher.
Warum sich diese Hoffnung voraussichtlich nicht erfüllen wird, habe ich bereits vor einiger Zeit erläutert. Dem Gesetzesentwurf des BMJ, den das Bundeskabinett jetzt beschlossen hat und der nun noch das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen muss, ist ein Polit-Theater vorausgegangen, das ich als Lehrstück für die Mechanismen unserer Parteiendemokratie betrachte.
Erwähnenswert ist auch der Hinweis der Bundesregierung, dass damit eine geplante EU-Richtlinie quais vorab umgesetzt wird. In and…
» Vollständiger ArtikelThemen: Verbraucherschutz , E-commerce , Abofallen , Bundesregierung , Button-lösung
Rechtsgebiet: Wettbewerbsrecht
Erschienen 24. August 2011 auf http://www.internet-law.de/.
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Bundesregierung: Besserer Verbraucherschutz vor Kostenfallen im Internet
Datenschutzticker.de | 25. August 2011 — Das Bundeskabinett hat einen Entwurf für ein “Gesetz zur Änderung der Bürgerlichen Gesetzbuches zum besseren Schutz von Verbrau…
Button-Lösung auf den Weg gebracht
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 24. August 2011 — Was haben wir alle geschimpft und kritisiert: Nicht nur bei uns gab es Kritik zur “Button-Lösung”, auch andere Juristen (etwa R…
BMJ: Die Button-Lösung zur (angeblichen) Verbesserung des Verbraucherschutzes vor Kostenfallen im Internet kommt - Regierungsentwu…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. August 2011 — Die Bundesregierung hat sich laut einer Pressemitteilung des Bundeministeriums der Justiz auf die Umsetzung der von vielen Seiten …
Bundesrat billigt verpflichtende Button-Lösung für E-Commerce-Anbieter
medienundmarken.de | 30. März 2012 — Der Bundesrat hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbrau…
Bundesrat verabschiedet verpflichtende Button-Lösung für E-Commerce-Anbieter
medienundmarken.de | 30. März 2012 — Der Bundesrat hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbrau…
Bundestag berät Gesetzesentwurf gegen Internetabzocke
Lawspot | 16. Dezember 2011 — Der deutsche Bundestag berät über einen Gesetzesentwurf zu Internet Abofallen. Konkret geht es um scheinbar kostenlose Abo…
Abo-Fallen: Weitere Kritik an der “Button-Lösung”
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 9. Oktober 2010 — Ich habe in der Vergangenheit mit Kritik an dem vermeintlichen Allheilmittel i.S. Abo-Fallen/Kostenfallen namens “Button-Lösung…
Bundeskabinett beschließt Monitoring der Energiewende
LEXEGESE | 19. Oktober 2011 — Das Bundeskabinett hat am 18. Oktober den Monitoring-Prozess „Energie der Zukunft“ beschlossen. Die Bundesregierung überprüft dami…
BMJ: Klick bei Online -Bestellung zur Bestätigung der Kosten?
beck-blog | 1. November 2010 — Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat einen Referentenentwurf für ein Gesetz zum besseren Schutz der Verbra…
REGIERUNGonline - Schutz vor Kostenfallen im Internet
Künftig kommt ein Vertrag im Internet nur zustande, wenn dem Verbraucher vor der Bestellung alle erheblichen Informationen verständlich zur Verfügung gestellt werden. Hierzu gehört vor allem auch eine mögliche Zahlungsverpflichtung. Den entsprechenden Gesetzentwurf hat die Bundesregierung beschlossen.
