Bundesrat billigt Urheberrechtsnovelle
am 21.09.2007 von auchRecht.de
Der deutsche Bundesrat hat heute das 2. Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft gebilligt. Dieses wird damit voraussichtlich zum 1.Januar 2008 in Kraft treten.
Drucksachen:
582/07
zu 582/07
582/1/07
Eine geradezu unglaubliche Informationsfülle zu diesem Thema …
Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft - Neues Urheberrecht tritt zum 1. Januar 2008 in Kraft
Recht für Verbraucher / Neues Urheberrecht tritt zum 1. Januar 2008 in KraftDer sogenannte Zweite Korb der Urheberrechtsnovelle wird damit zum 1. Januar 2008 in Kraft treten. Mit dem Zweiten Korb wird das Urheberrecht aufbauend auf die erste Novelle aus dem Jahr 2003…
Neues Urheberrecht ab 01.01.2008
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Gestern wurde das Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft im Bundesgesetzblatt verkündet. Der so genannte „Zweite Korb“ der Urheberrechtsnovelle wird damit zum 1. Januar 2008 in Kraft treten. Quelle: BMJ Pres…
Bundestag beschließt Novelle des Urheberrechts
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft hat heute den Bundestag passiert. Es ist der sogenannte Zweite Korb der Urheberrechtsnovelle. Der Bundesrat muss dem Gesetzentwurf noch zustimmen.Mit dem Zweiten Ko…
Bundesrat billigt Urheberrechtsnovelle
Kleinblog | David Klein / Der zweite Korb ist durch - auch der Bundesrat verabschiedete die Urheberrechtsnovelle. Materialien dazu finden sich auf der Seite des Bundesrats: Drucksache 582/07 [pdf, 3530 KB] Drucksache zu 582/07 [pdf, 540 KB] Drucksache 582/1/07 [pdf, 33 KB]…
Bundesrat beschließt Vorratsdatenspeicherung
RA Kadelke / Am heutigen Freitag hat der Bundesrat das Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG beschlossen. Wenn der Bundespräsident das Gese…
Neues Urheberrecht tritt zum 1. Januar 2008 in Kraft
Handakte WebLAWg / Gestern wurde das Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft im Bundesgesetzblatt verkündet. Der sogenannte „Zweite Korb“ der Urheberrechtsnovelle wird damit zum 1. Januar 2008 in Kraft treten. Mit dem Zweiten K…
Bundesrat: Urheberrechtsnovelle setzt falsche Signale
immateriblog.de / Der Bundesrat wird in seiner Stellungnahme zur Urheberrechtsnovelle von der Bundesregierung massive Veränderungen gegenüber dem Entwurf fordern, den das Justizministerium vorgelegt hat. Vor allem die Stellung von Bildung und Wissenschaft soll erheb…
Bundesrat stimmt EU-Verfassung zu
Lichtenrader Notizen / Der Deutsche Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung dem Gesetz zu dem Vertrag vom 29.10.2004 über eine Verfassung von Europa (BT-Drucksachen 15/4900 und 15/4939) zugestimmt. Vgl. Bundesratsdrucksache 339/05. Weiterhin hat der Bundesrat in seiner…
Zweites Betreungsrechtsänderungsgesetz tritt am 01.07.2005 in Kraft
Lichtenrader Notizen / Der Bundesrat hat das neue Betreuungssrecht angenommen. Es wird am 01.07.2005 in Kraft treten.…
GmbH-Reform (MoMiG) verabschiedet
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Am 26. Juni 2008 hat der Bundestag das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) beschlossen. Der Gesetzesentwurf wird nun an den Bundesrat weitergeleitet, der diesen voraussichtlich im September…
Bundestag beschließt Reform der Rechtsberatung
ADVERSARIO / Der Deutsche Bundestag hat heute das neue Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG), mit dem die Rechtsberatung neu geordnet wird. Stimmt der Bundesrat zu, kann das Gesetz zum 1. Juli 2008 in Kraft treten.…
Zweigstellenverbot für Anwälte endlich gefallen
Rechtblog / Der Bundesrat hat das Gesetz gebilligt. Damit steht der Eröffnung von Zweigstellen wohl nichts mehr im Wege. Bisher war dies nicht möglich, ohne einen Anwalt an dieser “Zweigstelle” fest anzumelden ( Zulassung usw.). Was ich no…
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Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Bundesministeriums der Justiz" /> <meta name="keywords" content="pressemitteilungen, bundesministerium, justiz, bundesjustizministerium" /> <meta name="date" co…
» Der Bundesrat
» c't - Hintergrund - Die Auseinandersetzung um das Urheberrecht in der digitalen Welt
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