Bundespräsident kritisiert und zweifelt an Schäuble
am 14.07.2007 von http://www.medien-gerecht.de
In einem Sommerinterview für Berlin.direkt hat der Bundespräsident Horst Köhler die Pläne von Innenminister Schäuble kritisiert, weitere repressive Maßnahmen gegen mögliche Terroristen und “Gefährder” einzuführen.
Der Bundespräsident plädiert in dem Interview scheinbar für eine “rechtsstaatliche Lösung”. Eine größere Ohrfeige hätte er Schäuble …
Auch Köhler ist gegen Schäuble
RA J. Melchior, Wismar / Nach einem Vorabbericht bei SPON über das heute Abend um 19.10 Uhr im ZDF gesendete Sommerinterview geht auch der Bundespräsident auf deutliche Distanz zu dem potentiellen Staatsterroristen Dem ZDF sagte Köhler, er halte die Anti-Te…
Köhler rügt Schäuble
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Der Bundespräsident hat sich in die Sicherheitsdebatte eingeschaltet. Horst Köhler kritisierte die Vorstöße des Bundesinnenministers. Schäuble will die Anti-Terror-Vorschriften des Strafgesetzbuches unterdessen weiter verschärfen.Quelle: sz-onl…
Bundespräsident Köhler: Keine Gnade für Christian Klar
medien-gerecht / Bundespräsident Köhler hat das Gnadengesuch von Christian Klar abgelehnt. Das berichten derzeit übereinstimmend alle Nachrichtenagenturen. Eine Stellungnahme des Bundespräsidenten steht allerdings (hoffentlich) noch aus.…
Bundespräsident direkt wählen – da hat Köhler ja was gesagt…
ElbeBlawg / Über den Vorschlag, den Bundespräsidenten direkt zu wählen, haben wir ja schon berichtet. Nun äußern sich die politischen Vertreter. In der FTD heißt es: Bundespräsident Horst Köhler ist mit seinem Vorsto…
Flugsicherung: Verweigert Köhler die Ausfertigung?
medien-gerecht / Nachrichenagenturen wollen erfahren haben, dass Bundespräsident Horst Köhler die Ausfertigung des “Gesetz zur Neuregelung der Flugsicherung” verweigert . In diesem Gesetz geht es hauptsächlich um die Privatisierung derselbe…
“Kein Unterschriftenautomat”
ElbeBlawg / Zum Jahreswechsel äußert sich Bundespräsident Horst Köhler noch mal zu seinen Amtshandlungen in jüngerer Vergangenheit: Der Bundespräsident ist kein Unterschriftenautomat. Von den Bürgern wird erwartet, dass sie sic…
In einer Art Stakkato
LawBlog / Der Bundespräsident ist doch für Überraschungen gut. Obwohl von Peter Hahne befragt, gelingen ihm bemerkenswerte Aussagen: Besorgt zeigt sich der Präsident auch über die aktuelle Sicherheitspolitik - er zweifle erheblich daran, dass “Dinge…
» ZDF.de - "Nicht haltbare Vorwrfe"
Startseite
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
