Bundespatentgericht zur OASE DER LUST
am 15.03.2006 von MarkenBlogMarkenbusiness berichtet über die Entscheidung des BPat (Az: 27 W (pat) 59/05) …
BPat zur Akteneinsicht
MarkenBlog / 24 W (pat) 166/04 MarkenG § 62 Abs. 1 Leitsatz: Akteneinsicht Markenanmeldung 1. § 62 Abs. 1 MarkenG regelt auch die Voraussetzungen der Einsicht in die Akten zurückgenommener und zurückgewiesener Markenanmeldungen. 2. Ein berechtigtes Int
BPat: EDV-Labor nicht unterscheidungskräftig
MarkenBlog / Das Bundespatentgericht hat die Beschwerde gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes zur Markenanmeldung EDV-Labor (Anmeldenummer: 301 39 999) unter dem Aktenzeichen 25 W (pat) 69/04 zurückgewiesen. Das DPMA hatte der Marke für
BPat zur Formmarke
MarkenBlog / 28 W (pat) 206/04 §§ 3 Abs. 2, 8 Abs. 2 MarkenG Leitsatz: „Blisterverpackung“ Blisterverpackungen für Lebensmittel (z. B. Wurst, Käse) können regelmäßig mangels Unterscheidungskraft nicht als Formmarken geschützt werden. Quelle: Bunde
BPat: augenweide nicht unterscheidungskräftig
MarkenBlog / In der Beschwerdesache (32 W (pat) 56/04) hatte das Bundespatentgericht über die Marke augenweide zu entscheiden. Die Marke wurde für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 25, 35, 38, 41 und 42 angemeldet. Mit Bescheid vom 13. August 2003 is
Update zu WM Marken
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die neusten Entwicklungen in den Verfahren um verschiedene WM Marken vor dem Bundespatentgericht. Der Fußballweltverband Fifa hat ein weiteres Mal juristisch taktiert und durch die Rücknahme der trotz der BGH-Entsch
BPat: KieINET
MarkenBlog / 29 W (pat) 88/02 Leitsatz: „KieINET“ 1. Das Deutsche Patent- und Markenamt ist verpflichtet, vor Prüfung der Schutzfähigkeit den Anmeldetag der eingereichten Markenanmeldung festzustellen. 2. Die Zuerkennung eines Anmeldetags setzt die Ein
FERRO und FERRERO sind verwechslungsfähig
MarkenBlog / Über die Entscheidung des Europäischen Gerichtes erster Instanz in der Rechtssache (T-35/04) berichtet Markenbusiness.
Kausalität von Böllern für Impotenz
Kleinblog | David Klein / Der Straußenhahn Gustav will von Frauen nichts mehr wissen. Seit er mit Feuerwerkskörpern traktiert wurde, ist ihm die Lust an der holden Weiblichkeit abhanden gekommen, behauptet der Eigentümer des sensiblen Federviehs. Dummerweise is
BPatG: GOLFCOUTURE
MarkenBlog / Mit dem Beschluss des Bundespatentgerichtes (AZ.: 27 W (pat) 44/07) zur Wort-/Bildmarke (Registernummer: 305 16 458) beschäftigt sich Markenbusiness. Quelle: Bundespatentgericht
OLG HH entscheidet zu Metrobus
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des OLG Hamburg im Streit der Metro AG und des HVV um die Bezeichnung Metrobus.
Streit um die Marke TÜV
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des LG München I zur Verwendung des Kennzeichens TÜV.
BPatG: Mastermind
MarkenBlog / Über die Entscheidung des Bundespatentgerichtes zur Marke Mastermind (Az: 33 W (pat) 18/06) berichtet Markenbusiness.
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
