Bundesnetzagentur verstärkt die Zugangsregulierung
am 06.04.2007 von http://www.telemedicus.info/
Die Konkurrenten der Deutschen Telekom werden wahrscheinlich auch Zugang zu den Kabelschächten des Konzerns erhalten. Dies hat die Bundesnetzagentur in einer Regulierungsverfügung entschieden, die aber noch nicht verbindlich ist. Die Verfügung muss noch ein Konsultationsverfahren durchlaufen, in dessen Verlauf sich die Deutsche Telekom, aber auch deren Konkurrenten und verschiedene Behörden zu dem Regulierungsvorschlag äußern können. Voraussichtlich wird die Vorschrift dann im Sommer diesen Jahres in Kraft treten.
KupferkabelHintergrund ist der fortschreitende Ausbau des VDSL-Netzes durch die Deutsche Telekom: Im Verlauf des Umbau-Prozesses werden die Kupferkabel auf der letzten Meile teilweise gegen Glasfaserkabel ausgetauscht. Weil die bisherige Regulierung dadurch leer gelaufen wäre, wird die Bundesnetzagentur nun ihre Vorgaben ändern. Nach …
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila …
BVerwG schickt Telekom-Konkurrenten zur Bundesnetzagentur
blog ::: medienrecht-informationen / Erfolglos blieben vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mehrere Klagen von Wettbewerbern der Deutschen Telekom, mit denen diese erreichen wollten, dass die Bundesnetzagentur verpflichtet wird, der Deutschen Telekom im Rahmen der Marktregulierun…
Telekom erleichtert den Wettbewerbern Breitbandzugang
Telekommunikation und Recht / Auf Druck der Bundesnetzagentur erleichtert die Deutsche Telekom AG ihren Wettbewerbern den Zugang zum Breitbandnetz. Dazu bietet die Telekom ihren Mitbewerbern die Nutzung eines so genannten Bitstrom-Zugangs an. Dieser entbündelte Anschluss ermögl…
Deutsche Telekom weist Vorwürfe der DSL-Konkurrenz zurück
Telekommunikation und Recht / Gegen die Vorwürfe der Telekom Konkurrenten, dass DSL-Anschlüsse der Wettbewerber nur mit erheblicher Verzögerung freigeschaltet werden, wehrte sich nun Telekom-Chef René Obermann. Danach würden DSL-Anschlüsse von wechselwilligen Kunden “…
BVerwG: Telefon-Festnetz: Klage der Telekom weitgehend abgewiesen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat gestern eine Regulierungsverfügung der Bundesnetzagentur weitgehend bestätigt, in der diese Behörde der Deutschen Telekom AG Verpflichtungen in Bezug auf Anschlüsse und Verbindungen im Festnetzbereich a…
Bundesverwaltungsgericht : Marktmacht: Telekom zur Ermöglichung von Preselection und Call-by-Call verpflichtet - Regulierungsverfügung der Bundesnetzagentur bestätigt.
MEDIEN INTERNET und RECHT / BVerwG, Urteil vom 29.10.2008 - Az. 6 C 38.07 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 29.10.2008 eine Regulierungsverfügung der Bundesnetzagentur weitgehend bestätigt, in der diese der Deutschen Telekom AG verschiedene Verpflichtungen in Bezug auf A…
VG Köln: Telekom muss Wettbewerbern Zugang zu Leerrohren gewähren
Telekommunikation und Recht / Im Juni letzten Jahres verfügte die Bundesnetzagentur, dass die Telekom ihren Wettbewerbern bei der Zugangsgewährung zur “letzten Meile” auch den Zugang zu ihren in der Erde vergrabenen Kabelleerrohren gewähren muss. Den Wettbewerbern…
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