Bundesländerranking 2010: Der Länderhaushalts-Check

Im Auftrag von Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und Wirtschaftswoche haben Wissenschaftler die Bundesländer untersucht: Wo stehen Sie, was Arbeitsmarkt, Soziales, Wirtschaft und Wohlstand angeht? Zusätzlich gibt es einen Länderhaushalts-Check, bei der die bereinigten Einnahmen und Ausgaben aller 16 Bundesländer je Einwohner verglichen wurden. Da die Länder an der öffentlichen Gesamtverschuldung i.H.v. 1,694 Billionen Euro (Ende 2009) mit einem Anteil von 31,1 Prozent beteiligt sind, müssen diese, so die Initiatoren der Studie, “im Interesse der notwendigen Konsolidierung auch ihre Bilanzen in Ordnung bringen”. Der Haushalts-Check liefert eine Momentaufnahme, wie weit sie damit sind.

Finanzierungssaldo

Der Länderhaushalts-Check untersuchte die Einnahme- und Ausgabesituation der Bundesländer. Die Differenz aus Einnahmen und Ausgaben nennt man Finanzierungssaldo. Vereinfacht ausgedrückt: Ist er negativ, so nimmt ein Bundesland weniger ein als es ausgibt. Es lebt also dann über seine Verhältnisse und muss neue Schulden aufnehmen. Im Idealfall ist der Saldo ausgeglichen, besser noch positiv, um bestehende Schulden abbauen zu können.

Osten 2009 vorne

Danach konnten 2009 nur Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen einen positiven Finanzierungssaldo aufwiesen. Alle anderen Länder sind mit ihren Einnahmen nicht ausgekommen. Diese Auswertung relativiert sich ein wenig, denn in die Gesamtbewertung eines Bundeslandes ging neben dem aktuellen Finanzierungssaldo mit zwei Dritteln auch zu einem Drittel dessen Veränderung zwischen 2006 und 2009 ein. Das Ergebnis, die “Haushalts-Performance” der Bundesländer, wurde sodann auf einer Skala von 1 bis 5 Punkten (“unterdurchschnittlich” bis “weit überdurchschnittlich”) bewertet.

Überraschende Ergebnisse

Während z.B. Bayern beim sog. “Bestandsranking”, das über das absolute Niveau von Wirtschaftskraft und Wohlstand Ausschuss gibt, Platz 1 unter allen 16 Bundesländern belegt, erhielt es nur einen von fünf möglichen Bewertungspunkten für eine „unterdurchschnittliche Haushalts-Performance“. Beim Finanzierungssaldo, also der Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben, lag das Land…