Bundesländer machten 2010 weniger Schulden als erwartet

Berlin (Reuters) - Das Haushaltsloch der Bundesländer ist im vergangenen Jahr dank des starken Aufschwungs nicht so weit aufgerissen wie befürchtet.

Unter dem Strich verbuchten die 16 Länder ein Defizit von 21,5 Milliarden Euro, wie das Bundesfinanzministeriums am Freitag mitteilte. Damit fiel die Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben rund 13 Milliarden Euro kleiner aus als erwartet. In den kommenden Jahren stehen die Länder noch vor einer Herkulesaufgabe: Ab 2020 dürfen sie im Normalfall gar keine neuen Schulden mehr machen.

Wie der Bund profitierten auch die Länder mit ihren Steuereinnahmen vom starken Wirtschaftswachstum um 3,6 Prozent. Während die Länder-Ausgaben insgesamt um 0,6 Prozent auf 286,6 Milliarden Euro kletterten, legten die Einnahmen weit stärker zu: Sie stiegen um 2,2 Prozent auf rund 265,1 Milliarden Euro. Damit hatten die Länder 11,2 Milliarden Euro mehr in den Kassen als gedacht. In der Folge verkleinerte sich die Haushaltslücke gegenüber dem Vorjahr um rund vier Milliarden Euro.

Wegen der neuen Schuldenbremse im Grundgesetz müssen die Länder diesen Abwärtstrend fortsetzen. Bis zum Etat-Ausgleich haben sie zwar mehr Zeit als der Bund, der ab 2016 nur noch neue Schulden von höchstens 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes pro Jahr machen darf, was etwa neun Milliarden Euro entspricht. Dafür dürfen die Länder aber ab 2020 bei einem normalen Wirtschaftswachstum gar keine neuen Kredite mehr aufnehmen.

Der Bund kam 2010 mit neuen Krediten in Höhe von 44,3 Milliarden Euro aus. Das war zwar ein neuer Schuldenrekord in der bundesdeutschen Geschichte, lag aber erheblich unter dem ursprünglichen Haushaltsansatz von 80,2 Milliarden Euro.