Bundeskompetenz für Nationalstrassen
am 03.01.2008 von http://vasella.blogspot.com/Per 1. Januar 2008 hat der Bund das Eigentum an den und die Verantwortung für die Nationalstrassen übernommen. Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) geht davon aus, dass sich die Auswirkungen langfristig durchaus bemerkbar machen werden.Der Bund finanziert die Nationalstrassen neu zu 100 Prozent und übernimmt die volle Verantwortung für Bau/Ausbau, Unterhalt und Betrieb der Autobahnen. Beauftragt mit der neuen Rolle des Bauherrn ist das ASTRA. Den Kantone verbleibt eine Mitwirkung bei …
Verbotene GPS-Radarwarngeräte
strafprozess / Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) macht Anbieter und Verkehrsteilnehmende mit einer Medienmitteilung darauf aufmerksam, dass GPS-Geräte, die mit einem Warnsystem ausgestattet sind, den verbotenen Radarwarngeräten gleichgestellt und daher verboten…
NSAG: Botschaft und Entwurf
Blawg von David Vasella / Aus der Botschaft:Die Abgabeerhebung für die Benützung von Nationalstrassen erster und zweiter Klasse soll neu auf Gesetzesstufe geregelt werden. Die heute geltenden Bestimmungen werden grösstenteils übernommen. Die Anpassungen sind vornehmlich v…
Weit verbreitet und trotzdem strafbar?
strafprozess / Der Tages-Anzeiger berichtet über die A9-Affäre im Kanton Wallis, wo es möglicherweise zur Anklage gegen sieben Mitarbeiter der Sektion Nationalstrassen Oberwallis sowie gegen drei Mitarbeiter eines privaten Ingenieur-Konsortiums kommen soll. Den…
Die Wirksamkeit der neuen Bundesrechtspflege
strafprozess / Laut einer Medienmitteilung des Bundesamts für Justiz wird die Wirksamkeit der Bundesrechtspflege überprüft. Die Arbeiten werden von einem beratenden Gremium aus Vertretern des Bundesgerichts, des Bundesstrafgerichts, des Bundesverwaltungsgericht…
Schweizerische Strafprozessordnung
strafprozess / Nicht mehr topaktuell sind die letzten Informationen aus den Detailberatungen der Kommission für Rechtsfragen des Ständerats über die neue Strafprozessordnung, die der Medienmitteilung vom 31. Mai 2006 zu entnehmen sind: In ihrem Bestreben, für…
Medienrat der LMS verabschiedet Resolution zum Schutz der Verbraucher
Rechtblog / Pläne des Fernseh-Satellitenbetreibers SES Astra, eine Gebühr für das bisher frei empfangbare digitale Satellitenfernsehen zu erheben, sind auch im Medienrat der LMS auf Ablehnung gestoßen. Wie LMS-Direktor Dr. Gerd Bauer, der eine Überprüfung…
» ASTRA - Bundesamt für Strassen (ASTRA)
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