Bundeskabinett beschließt Aktionsplan für Kinder
am 16.02.2005 von http://menschenrechte.blogg.de/Kindernothilfe begrüßt Stärkung der Kinderrechte Die Kindernothilfe begrüßt den heute im Bundeskabinett beschlossenen und von der Bundesministerin Renate Schmidt vorgestellten "Nationalen Aktionsplan. Für ein kindgerechtes Deutschland 2005-2010". "Die Bundesregierung erfüllt damit eine erste Verpflichtung der Vereinbarungen des Weltkindergipfels 2002", so Dr. Jürgen Thiesbonenkamp, Direktor der Kindernothilfe. "Wir freuen uns, dass die Bundesregierung ihren Einsatz für die Rechte von Kindern und Jugendlichen nicht nur im eigenen Land, sondern auch weltweit verstärken will." Mit dem Nationalen …
Starke Kinder braucht das Land
Menschenrechte / Kinderrechte ausbauen und Lebensbedingungen von Kindern verbessern Anlaesslich der heutigen Debatte zum Nationalen Aktionsplan fuer ein kindergerechtes Deutschland 2005-2010 erklaert die zustaendige Berichterstatterin und Kinderbeauftragte der SPD-B…
Kindernothilfe fördert verstärkt Mädchen- und Frauenprojekte
Menschenrechte / Mädchen und Frauen haben eine Schlüsselrolle bei der Armutsbekämpfung Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März fordert die Kindernothilfe die Bundesregierung auf, die Anstrengungen zur Verwirklichung der Gleichberechtigung von Mädch…
Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur akustischen Wohnraumüberwachung
Bundesjustizministerium / Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Neuregelung der akustischen Wohnraumüberwachung beschlossen. Das Bundesverfassungsgericht hatte mit Urteil vom 3. März 2004 die akustische Wohnraumüberwachung im Grundsatz für verfassungsgemäß …
Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf steuerlichen Erleichterung der Unternehmensnachfolge
STEUERRECHT / Die steuerlichen Rahmenbedingungen für eine Unternehmensnachfolge in Deutschland sollen verbessert werden. Dazu hat das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Erleichterung der Unternehmensnachfolge beschlossen. Hierz…
Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf steuerlichen Erleichterung der Unternehmensnachfolge
STEUERRECHT / Die steuerlichen Rahmenbedingungen für eine Unternehmensnachfolge in Deutschland sollen verbessert werden. Dazu hat das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Erleichterung der Unternehmensnachfolge beschlossen. Hierz…
Debatte im Bundestag am 10. März 2005 über den Rüstungsexportbericht 2003
Menschenrechte / Kriegswaffenexport vervierfacht: "Öl ins Feuer bestehender Konflikte" "Einen eklatanten Verstoß gegen die eigenen menschenrechtlichen, friedens- und entwicklungspolitischen Entscheidungskriterien" und "eine mangelhafte Tran…
Deutschland braucht effektive Foltervorbeugung statt Feigenblatt !
Menschenrechte / Zusatzprotokoll UN-Anti-Folter-Konvention "Wir freuen uns, dass sich Bund und Länder endlich auf die Ratifizierung des Zusatzprotokolls zur UN-Anti-Folter-Konvention verständigt haben. Leider ist der darin vorgesehene "nationale Präventi…
Ich bin Mitglied 5108...
Feder-und-Paragraph.de / ... im "FanClub Deutschland - Land der Ideen", bestätigt per off. Mitgliedsurkunde. Auch wenn man zu dieser und ähnlichen Kampagnen (z.B. der "Du bist Deutschland"-Kampagne) stehen kann wie man will, ich finde sie zwar etwas sch…
Weltwassertag: Wende in der Wasserpolitik nötig
Menschenrechte / "Brot für die Welt" unterstreicht Bedeutung der Milleniumsziele "Brot für die Welt" begrüßt die Initiative der Vereinten Nationen für eine zweite Wasserdekade, die anlässlich des Weltwassertags am 22. März eröffnet wird.…
BKA: Präventions- und Forschungsdokumentation des Bundeskriminalamtes im Internet
Polizeipresse.de - Bundeskriminalamt / Bundeskriminalamt [Pressemappe] Wiesbaden (ots) - "JIT", das erfolgreiche Mönchengladbacher "Interventionskonzept jugendliche Intensivtäter", das Polizeiliche Gütesiegel für "Ausgezeichnete Wohnsicherheit" aus Fr…
Muslime wenden sich gegen Ehrenmorde
Menschenrechte / Der Vorsitzende des deutschen Islamrats, Ali Kizilkaya, hat die sogenannten Ehrenmorde an Frauen als Selbstjustiz verurteilt. Im Gespräch mit der Zeitung "Die Welt" warnte er zugleich davor, die Muslime unter einen "Generalverdacht&qu…
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