Bundesgesetz zur Verhütung von Folter
am 24.09.2005 von strafprozessDer Bundesrat legt Vorentwurf und Bericht zu eine Bundesgesetz über die Kommission zur Verhütung von Folter vor. Damit will der Bundesrat die internationalen Bestrebungen im Kampf gegen die Folter unterstützen. Um das Fakultativprotokoll in der Schweiz umzusetzen, soll eine nationale Kommission eingesetzt werden.
CH: Bundesgesetz zur Verhütung von Folter
Handakte WebLAWg / Der Bundesrat legt Vorentwurf (PDF) und Bericht (PDF) zu einem “Bundesgesetz über die Kommission zur Verhütung von Folter” vor. Damit will der Bundesrat die internationalen Bestrebungen im Kampf gegen die Folter unterstützen. Um das Fa…
Haftbedingungen beanstandet
strafprozess / Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe ( CPT) hat seinen Bericht über die Inspektion vom 24.09. bis 05.10.2007 in der Schweiz online gestellt. Ãœber mein “LieblingsgefÃ…
Bundesregierung ebnet Antifolterübereinkommen der Vereinten Nationen den Weg
Bundesjustizministerium / Das Bundeskabinett hat heute der Zeichnung des Fakultativprotokolls vom 18. Dezember 2002 zum VN-Ãœbereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung vom 10. Dezember 1984 zugestimmt. Das Fakultativprot…
Folterverbot unterlaufen
Menschenrechte / Amnesty fordert Deutschland auf, Zusatzprotokoll der UN-Anti-Folter-Konvention zu unterzeichnen. Irakische Ärzte: Folter in US-kontrollierten Knästen geht weiter BERLIN epd Amnesty international hat die Bundesregierung zu einem entschlosseneren …
Schweiz: Entwurf zu Onlinedurchsuchungen
JIPS News / Am 15.06.2007 hat der Schweizer Bundesrat den Änderungen des BWIS II (Bundesgesetz über ...…
Rotes Kreuz wirft USA Folter in Guantanamo Bay vor
Menschenrechte / Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) hat in einem vertraulichen Bericht die Haftbedingungen im US-Militärlager Guantánamo Bay in der bislang schärfsten Form kritisiert. Die Verhörmethoden liefen auf Folter hinaus, zitierte die New Yo…
Human Rights Watch: Diplomatische Zusicherungen ermöglichen Folter
Menschenrechte / Häftlinge werden an Länder überstellt, in denen Misshandlungen alltäglich sind Regierungen in Europa und Nordamerika würden Verdächtige immer öfter auf der Grundlage fadenscheiniger „diplomatischer Zusicherungen“ in Staaten ausweisen, die f…
Die Folterfrage vor dem Fall Daschner
blat.antville: Simons Blawg / Alexander Hartmann weist auf eine Diskussion im Humboldt Forum Recht zum Thema Folter zur polizeirechtlichen Gefahrenabwehr hin, die am 28.06.2001, also vor den Terroranschlägen des 11. September und vor Entführung und Tötung von Jakob…
Weltweite Anti-Folter-Kampagne gegen Blair
Handakte WebLAWg / Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft der britischen Regierung vor, in ihrem Kampf gegen Terror die Folter von Verdächtigen zu akzeptieren. Die Organisation werde am Sonntag eine bislang beispiellose weltweite Anti-Folter-Kampag…
BWIS II, Vorentwurf
strafprozess / Die Weltwoche berichtet über ein vertrauliches Papier aus dem fedpol, das die geltenden Bestimmungen des BWIS als Begrenzung des Staatsschutzes kritisiert und statt dessen auf die Begrenzung der Grundrechte setzt. Der Artikel verweist auf einen Vor…
Folter als Part des täglichen Lebens.
blat.antville: Simons Blawg / Manfred Nowak, der UN-Sonderberichterstatter für Folter, zur aktuellen Lage im Irak.…
Die Unverletzbarkeit der Menschenwürde
Menschenrechte / Das Folterverbot gilt absolut. Schon die schwere Angst, die die Drohung der Folter auslöst, ist Folter. Versuchen, dÃeses Verbot zu relativieren, muss energisch entgegengetreten werden. Wenn Menschen, die den Staat vertreten, einem anderen Menschen…
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