Bundesgerichtshof zu Verträgen über R-Gespräche
am 16.03.2006 von http://www.recht-blog.com
Wir hatten bereits in der BGH-Vorschau über den Fall berichtet. Nun liegt die Pressemitteilung des BGH zur Entscheidung vor:
Der unter anderem für Rechtsstreitigkeiten über Telekommunikationsdienstleistungsverträge zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über folgenden Sachverhalt zu entscheiden: Die Klägerin, ein Unternehmen, das Telekommunikationsdienstleistungen erbringt, verlangt von der Beklagten die Zahlung von Entgelten für so genannte [...]
BGH: Grundlagen-Urteil zu Verträgen über R-Gespräche
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für Rechtsstreitigkeiten über Telekommunikations-Dienstleistungsverträge zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über folgenden Sachverhalt zu entscheiden: Die Klägerin, ein Unternehmen, das Telekommunikationsd…
BGH zu sog. Verträgen über R-Gespräche
Handakte WebLAWg / Der für Rechtsstreitigkeiten über Tele-Dienstleistungsverträge zuständige Senat des Bundesgerichtshofs hatte über folgenden Sachverhalt zu entscheiden: Ein Unternehmen, das Telekommunikationsdienstleistungen erbringt, verlangt von der Beklagte…
R-Gespräche vor dem BGH
Jurabilis / Heute verhandelt der Bundesgerichtshof über die Revision gegen ein Urteil des LG Würzburg:Die Klägerin, ein Unternehmen, das Telekommunikationsdienstleistungen erbringt, verlangt von der Beklagten die Zahlung von Entgelten für so genannte R-Gesp…
BGH Vorschau: Verhandlungstermin 9 Februar 2006
Rechtblog / Verfahren: III ZR 152/05,AG Würzburg - Urteil vom 15. Februar 2005 – 16 C 2202/04,LG Würzburg - Urteil vom 29. Juni 2005 – 42 S 486/05 Sachverhalt: Die Klägerin, ein Unternehmen, das Telekommunikationsdienstleistungen erbringt, ve…
R-Gespräche vor dem BGH
Jurabilis / Heute verhandelt der Bundesgerichtshof über die Revision gegen ein Urteil des LG Würzburg:Die Klägerin, ein Unternehmen, das Telekommunikationsdienstleistungen erbringt, verlangt von der Beklagten die Zahlung von Entgelten für so genannte R-Gespr…
Bundesgerichtshof zu Verträgen über R-Gespräche
auchRecht.de / Der BGH hat mit Urteil vom 16.3.2006 entschieden, daß ein Anschlußinhaber nicht für die durch die minderjährige Tochter geführten R-Gespräche haftet. Ein Widerrufsrecht bestünde jedoch nicht mehr. Es bleibt abzuwarten, wie nach der (noch nicht…
BGH: Inverssuche bei Telefonauskunftsdiensten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Telekommunikationsrecht zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über folgenden Sachverhalt entschieden: Die Beklagte betreibt in mehreren Städten ein Telekommunikationsnetz für die Öffentlichkeit und verg…
BGH: Irreführende Werbung mit Gewinn-Auskunft unter 0190-Telefonnummer
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von Gewinnbenachrichtigungen an Verbraucher zu entscheiden. Die Beklagten hatten unaufgefordert Schreiben an priv…
BGH-Urteil 16.04.08: Fremdgehen beendet Unterhalt
scheidungsblog.com / Zur Verwirkung von Unterhaltsansprüchen nach Aufnahme einer gleichgeschlechtlichen Beziehung Der unter anderem für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit der Frage zu befassen, ob eine Ehefrau den Anspr…
BGH: Bundesgerichtshof entscheidet über Schadensersatzklage nach Robodoc-Operation
Rechtblog / In unserer BGH Vorschau hatten wir bereits über den Fall berichtet. Nun hat der BGH sein Urteil gesprochen. Die Klägerin ist in diesem Verfahren unterlegen. Allerdings hat der zuständige Senat des BGH zur Frage Stellung bezogen, unter welchen Vor…
BGH: Produkthaftung eines Quasi-Herstellers
muepe.de | weblog peter müller / Der u.a. für die Produkthaftung zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Voraussetzungen zu entscheiden, nach denen ein Unternehmen nach dem Produkthaftungsgesetz haftet. Die klagende Krankenkasse verlangt Aufwendungsersatz…
BGH Vorschau: Verkündungstermin: 8. März 2006
Rechtblog / Verfahren: VIII ZR 78/05 AG Berlin-Mitte - 2 C 144/03 ./. LG Berlin - 67 S 99/04 Sachverhalt: Der Beklagte ist Mieter einer nicht preisgebundenen Wohnung der Klägerin in Berlin. Mit ihrer Klage hat die Klägerin unter anderem Zahlung rü…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
