Bundesgerichtshof zu Eigentumsdelikten an Drogen
am 22.01.2006 von http://strafprozess.blogspot.com
In der Entscheidung 3 StR 295/05 vom 20.09.2005 hat der Bundesgerichtshof erstmals seine bisher nicht näher begründete Rechtsprechung vertieft mit Gründen versehen, wonach illegal erworbene Drogen verkehrsfähig und damit möglicher Gegenstand eines Eigentumsdeliktes sein können.
Damit ist noch weniger als bisher einzusehen, dass dann, wenn es um die Anwaltsgebühren geht, plötzlich jeder Wert und die Verkehrsfähigkeit von Rauschgift …
Illegale Drogen sind tauglicher Gegenstand von Eigentumsdelikten
strafblog / Der BGH hat erneut klargestellt, dass illegale Drogen tauglicher Gegenstand von Eigentumsdelikten sein können. Im entschiedenen Fall hatten die drogenabhängigen Angeklagten der Geschädigten, die ebenfalls Drogenkonsumentin war, unter Einsatz eines…
Verkehrsführung
RA-Blog / Wo Map24 versagt und das Navigationssystem nicht weiter weiß, da ist Heinsberg. Wo man gestern noch fahren durfte, kann morgen schon Einbahnstraße sein. Und wenn man sich gerade dran gewöhnt hat: So geht das jetzt seit Jahren. Erst letztens erzä…
Zum zeitlichen Umfang des Anspruchs auf Auskunft gegen den Verletzer im Markenrecht – BGH Urteil vom 19. Juli 2007, Az. I ZR 93/04
Markenrecht-Blog.de / Auch im Markenrecht unterliegen die Ansprüche des Verletzten auf Auskunft über den Umfang einer Verletzungshandlung keiner zeitlichen Beschränkung. Der aus einer Kennzeichenverletzung folgende Schadensersatzanspruch sowie der diesem Ansprch dienen…
Drogenbesitz des Mitbewohners
strafblog / Die Oberlandesgerichte Koblenz (B. v. 26.09.2005 - 2 Ss 272/05) und Dresden (U. v. 22.08.2005 - 1 Ss 296/05) haben in 2 im StraFo 12/05 abgedruckten Entscheidungen erneut die ständige Rechtssprechung bestätigt, wonach sich der (Mit-)Besitzer einer…
Kosten des auswärtigen Verteidigers
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Strafverteidiger sollten gerade auch im Kosteninteresse des freigesprochenen Mandanten über den Tellerrand schauen. Bisher werden Fahrtkosten und Abwesenheitsgelder eines auswärtigen Verteidigers bis auf ganz wenige Ausnahmen nicht erstattet, weil…
BGH: Nur ausnahmsweise mutmaßliches Einverständnis in Telefonwerbung
spam-abwehren.de / +++ Pressemeldung des Bundesgerichtshof über neue Entscheidung zu Telefonwerbung +++ BGH bestätigt offfenbar restriktive Rechtsprechung +++ Wie die Pressestelle des BGH soeben meldet, hat der BGH mit Urteil vom heutigen Tage erneut zur F…
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