Bundesgerichtshof theoritisiert an der Realität vorbei
am 19.09.2007 von http://www.vier-strafverteidiger.infoDer erste Strafsenat des BGH hat die Frage danach, ob ein vernünftiger Angeklagter die Besorgnis haben darf, dass eine Dolmetscherin befangen sein könnte, weil sie während des Ermittlungsverfahrens mit der Polizei zusammengearbeitet hat, damit beantwortet, dass es natürlich sinnvoll …
Dolmetscherin toppt LKA-Beamtin bei der Abhörtechnik
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Aufbauen einer Anlage für das Vorspielen von abgehörten Telefongesprächen dauert, so auch heute im Landgericht Braunschweig. Die Sachbearbeiterin vom Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt machte auch einen durchaus kompetenten Eindruck und es lief…
Russische Telefonate in der Hauptverhandlung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Zweiter Tag in einem Verfahren gegen einen angeblichen Zigarettenschmuggler vor dem Landgericht Braunschweig. Die Staatsanwaltschaft hat die Sache ganz hoch gehängt und ist gleich von der Bildung einer kriminellen Vereinigung ausgegangen.Es werden a…
Schon mal was von Telefonieren gehört?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der erste Strafsenat des BGH hat sich in seiner Entscheidung 1 StR 154/06 vom 26.04.2006 mit der Frage auseinandergesetzt, wie es auszulegen ist, wenn ein verurteilter Angeklagter seinem Verteidiger schreibt, er möge Revision einlegen, wenn der Bri…
3 Russen mit BSB Part III
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Einige Monate später terminierte das Amtsgericht Braunschweig, ich begab mich mit meinem Kollegen, der den zweiten der drei Russen vertrat, in das Amtsgericht, daran glaubend, dass die Sache mangels erschienener Angeklagter in wenigen Minuten vorbe…
Wassereinbruch - Welcher Wagen war’s?
RA J. Melchior, Wismar / Im aktuellen ADAJUR-Newsletter wird folgende Erkenntnis des LG Aurich (1 S 60/08 vom o9.o5.2008 publiziert Bei neuen hochwertigen Fahrzeugen muss ein vernünftiger, durchschnittlicher Käufer nicht damit rechnen, dass aufgrund der heute m…
Stadtpläne und Landkarten im Internet genießen Urheberrechtschutz
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Dies stellte wenig überraschend das Landgericht (LG) München I fest (Urteil vom 15.11.2006, Az: 21 O 506/06). Ein Werk genießt immer dann Urheberrechtschutz, wenn es gemäß § 2 Urheberrechtsgesetz (UrhG) eine gewisse Schö…
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