Bundesgerichtshof hebt Urteil gegen Max Strauß auf
am 16.10.2005 von mepHisto-bLAWgSPIEGEL ONLINE: Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat die Verurteilung von Max Strauß wegen Steuerhinterziehung aufgehoben. Damit muss der Prozess gegen …
Max Strauß erneut vor Gericht
Handakte WebLAWg / Der Sohn des früheren bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß, Max Strauß, muss sich von heute an erneut wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung vor Gericht verantworten. Strauß war im Juli 2004 vom LG Augsburg wegen Steuerhinterz…
Strauß-Prozess wird neu aufgerollt
Handakte WebLAWg / Der Steuerhinterziehungs-Prozess gegen den Politikersohn Max Strauß vor dem Landgericht Augsburg muss neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe habe die Verurteilung des 46-Jährigen zu drei Jahren und drei Monaten Haft aufgehoben un…
Podiumsdiskussionen zum IT-Recht
Die neue Mehrsprachigkeit / In Hannover finden am 24.10, 14.11 und 05.12.2005 Podiumsdiskussionen zum IT-Recht statt. Organisiert wird alles vom Institut für Rechtsinformatik der Uni Hannover sowie der EULISP Alumni e.V.. Themen : 24.10 - …
Pascal-Prozess: Die Anklage beginnt zu bröckeln
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Überraschende Wendung im Saarbrücker Pascal-Prozess: Der Richter in dem Verfahren um Missbrauch und Tod des fünfjährigen Jungen hat jetzt den Haftbefehl gegen vier der Angeklagten aufgehoben. Mehr Klarheit …
BGH bestätigt Freispruch für Mzoudi
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Der im Hamburger Terrorprozess angeklagte Abdelghani Mzoudi ist endgültig vom Vorwurf der Beihilfe zu den Morden vom 11. September 2001 freigesprochen worden. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe wies heute die…
Türck-Freispruch: Der völlig unnötige Prozess
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Das Strafverfahren gegen TV-Moderator Andreas Türck hätte nie eröffnet werden dürfen. Was bleibt, ist eine blamierte Staatsanwaltschaft, ein Gericht, das sich aus der Verantwortung ziehen will - und ein Fr…
Milliardenklage gegen Baden-Württemberg abgewiesen
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Im FlowTex-Prozess ist die milliardenschwere Haftungsklage gegen Baden-Württemberg abgewiesen worden. Die Gläubiger hatten den Betriebsprüfern des Landes vorgeworfen, Scheingeschäfte des Unternehmens gede…
LAUFZEITEN
LawBlog / Manche Gerichte sollten sich mal um die Qualität ihrer privaten Zustelldienste kümmern. Allein am 19. August erhielten wir folgende Schreiben: 4 x Amtsgericht Krefeld vom 18.5. (!), 5…
LAG Hessen: Internetveröffentlichung einer Werkszeitung durch den Betriebsrat
domainundrecht.de / JurPC: Hessisches Landesarbeitsgericht, Beschluss vom 15.07.2004 (Az.: 9 TaBV 190/03) Aus der Verletzung des Gebots zur vertrauensvollen Zusammenarbeit nach § 2 Abs. 1 BetrVG folgt ein Anspruch des Arbeitgebers gegen Betrieb…
Kasus Verschwindibus
mepHisto-bLAWg / Zwiebelfisch: In der Schule lernen wir, dass die deutsche Sprache vier Fälle hat. Später aber stellen wir fest, dass es noch einen fünften geben muss: den unsichtbaren Fall, auch Kasus Verschwindibus genannt. Man findet ihn zum Beispiel am Ende de…
AG Schuldrecht AT (Mand)
stud. iur. Martin Malkus / Im Sommersemester wird begleitend zur Vorlesung von Juniorprof. Mand eine Arbeitsgemeinschaft "Schuldrecht AT" angeboten. Die AG richtet sich an Studenten im zweiten und dritten Semester. Die Termine der von mir geleiteten Ar…
Heise legt Verfassungsbeschwerde gegen Link-Verbot ein
domainundrecht.de / heise online: Der Heise Zeitschriften Verlag wird gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) München Verfassungsbeschwerde einlegen. Am 28. Juli 2005 hat das OLG entschieden, dass der zum Verlag gehörende News-Dienst he…
Weiße Ware: Angabe der Energieeffizienzklasse!
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Verlockend ist es ja schon – und was ist denn schon dabei. So ein kleines zusätzliches "Plus" zum "A" kann doch nicht schaden. Kann es doch! Denn laut einer Entscheidung des LG München I ist die Werbung mit ei…
Arme Polizisten
Mord ist mein Beruf / Gestern wurde im Fernsehen berichtet, dass viele Polizeibeamte gezwungen sind nebenbei zu arbeiten, um finanziell über die Runden zu kommen. Ein Autobahnpolizist beispielsweise ist nach Feierabend noch LKW gefahren. Das kann doch nicht sein! D…
Ein reicher und ein lustiger Kollege
Mord ist mein Beruf / Eben berichtete ich meinem Kollegen, dass unser gemeinsamer Kollege Bossi aus München, der einem Gericht "Justizkumpanei" vorgeworfen haben soll, weil es einen Befangenheitsantrag seines Mandanten abgelehnt hatte,…
OLG Hamburg: Presseäußerung des Geschäftsführers keine Wettbewerbshandlung
domainundrecht.de / JurPC: Hanseatisches Oberlandesgericht, Urteil vom 27.01.2005 (Az.: 3 U 113/04) Die Presseäußerung des interviewten Geschäftsführers eines Online-Dienstes für Preisvergleiche stellt grundsätzlich keine Wettbewerbsha…
» Steuerhinterziehung: Bundesgerichtshof hebt Urteil gegen Max Strauß auf - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat die Verurteilung von Max Strauß wegen Steuerhinterziehung aufgehoben. Damit muss der Prozess gegen den Sohn des verstorbenen bayerischen Ministerpräsidenten neu aufgerollt werden.
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