Bundesgerichtshof bejaht Pfändbarkeit von Internet-Domains
am 08.09.2005 von domainundrecht.de
heise online:
Der Bundesgerichtshof hat in einem nun veröffentlichten Beschluss (Az.: VII ZB 05/05) vom 5. Juli 2005 eine Grundsatzentscheidung zur Pfändbarkeit von Internet-Domains gefällt. Damit beendete das Gericht zugleich einen jahrelangen Streit um die Rechtsnatur von Internet-Adressen.
Nach Ansicht der Karlsruher Richter handelt es sich bei Domains um pfändbares Vermögensrecht, auf das in rechtlich zulässiger und sinnvoller Weise im Wege der Zwangsvollstreckung zugegriffen werden könne. Pfändbar sei jedoch nicht die Domain als solche, vielmehr gründe sich die Inhaberschaft an einer Internet-Adresse auf die Ansprüche des Inhabers gegenüber der Vergabestelle aus dem Registrierungsvertrag. Pfändbar seien allein diese schuldrechtlichen Ansprüche gegen die DeNIC.
BGH: Domains sind pfändbar
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat in einem nun veröffentlichten Beschluss (Az.: VII ZB 05/05) vom 5. Juli 2005 eine Grundsatzentscheidung zur Pfändbarkeit von Internet-Domains gefällt. Damit beendete das Gericht zugleich einen jahrelangen Streit um die Re…
Pfändbarkeit von Internet-Domains
advobLAWg / Eine Domain ist pfändbar. Dies hat der BGH in seinem Beschluss vom 05.07.2005, Az.: VII ZB 05/05, der nunmehr im Volltext (PDF, 10 Seiten) zur Verfügung steht, entschieden. Nach Ansicht des BGH handelt es sich bei Domains um ein pfändbares Vermög…
BGH: Rechtsgrundlagen der Pfändung in eine Internet-Domain
domainundrecht.de / JurPC: Bundesgerichtshof, Beschluss vom 05.07.2005, (Az.: VII ZB 5/05) Eine Internet-Domain stellt als solche kein anderes Vermögensrecht i. S. v. § 857 Abs. 1 ZPO dar. Gegenstand zulässiger Pfändung nach § 857 Abs. 1 ZPO…
BGH: Domains sind grundsätzlich pfändbar
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Beschl. v. 05.07.2005 - Az.: VII ZB 5/05 - PDF) hat einen jahrelangen Streit um die Pfändbarkeit von Domains beendet:a) Eine Internet-Domain stellt als solche kein anderes Vermögensrecht i.S.v. § 857 Abs. 1 ZPO dar. Gegenstand zulässiger…
Domains sind pfändbar
muepe.de | weblog peter müller / BGH v. 05.07.2005 - VII ZB 5/05 (PDF, 10 S.)a) Eine Internet-Domain stellt als solche kein anderes Vermögensrecht i.S.v. § 857 Abs. 1 ZPO dar. Gegenstand zulässiger Pfändung nach § 857 Abs. 1 ZPO in eine Internet-Domain ist vielmehr die Gesamthe…
LG Mönchengladbach – Domains sind pfändbar!
domainundrecht.de / Das Landgericht Mönchengladbach äußerte sich in seinem Urteil vom 22.09.2004 (Az.: 5 T 445/04) zur Frage der Pfändbarkeit von Domain-Namen. Entgegen den Gerichten in München geht man in Mönchengladbach von einer Pfändbarkeit des schuldrec…
BGH zur Pfändung einer Internet-Domain
Jurabilis / Ich weiß gar nicht, ob wir den hübschen Beschluss des BGH vom 05.07.2005 (VII ZB 5/05) hier schon hatten. Weil es so schön ist, im Zweifel lieber doppelt:1. Eine Internet-Domain stellt als solche kein anderes Vermögensrecht i. S. v. § 857 Abs.…
Pfändung
domainblog / Schon ein paar Tage online (bei den Kollegen »Jaschinski Biere Brexl« hier in Berlin) ist der Beschluss des BGH Karlsruhe zur Frage der Pfändbarkeit von Domains (Beschluss vom 05.07.2005, Az.: VII ZB 08/05):a) Eine Internet Domain st…
BGH zur Pfändung einer Domain
BERLIN BLAWG / Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs ist nicht mehr frisch. Weil die Problematik der Pfändung einer Internet-Domain von großer Relevanz für diejenigen Gläubiger ist, deren Schuldner wenigstens noch Domains im Portfolio haben,…
OLG Hamburg: Keine Haftung der DENIC für Konnektierung von Glücksspiel-Domains
domainundrecht.de / Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 01.07.2004, 3 U 5/04: Das Konnektierthalten einer Internet-Domain durch die DENIC, soweit auf den Websites der Domain für ausländische Online-Casinos geworben wird, ver…
Pfändung von Domains
muepe.de | weblog peter müller / Auf die Zusammenfassung der Dissertation von RA Dr. Volker Herrmann mit dem Titel Die Zwangsvollstreckung in die Domain : Zur Pfändbarkeit und Verwertung von Domain-Namen im Internet weist aufrecht hin.…
Podiumsdiskussionen zum IT-Recht
Die neue Mehrsprachigkeit / In Hannover finden am 24.10, 14.11 und 05.12.2005 Podiumsdiskussionen zum IT-Recht statt. Organisiert wird alles vom Institut für Rechtsinformatik der Uni Hannover sowie der EULISP Alumni e.V.. Themen : 24.10 - …
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