Bundesgerichtlicher Freispruch
am 18.10.2007 von http://www.strafprozess.ch
Auf Strafrechtsbeschwerde hin hat das Bundesgericht einen Vizedirektor direkt freigesprochen (6B_175/2007 vom 24.08.2007), der im Rahmen eines Konkursverfahrens folgende unwahren und objektiv ehrverletzende Äusserungen über die Organe der Konkursitin Y. und Z. gemacht hatte:
La société D. devait encore verser …
Hallo Welt!
RA-Blog / Hiermit eröffne ich Deutschlands westlichstes Lawblog (Heinsberg [L 6° 4′ 60′’ B 51° 4′ 0′] im Kreis Heinsberg, LGBez Aachen, RegBez Köln, NRW).…
Haftbeschwerde trotz Fluchtgefahr gutgeheissen
strafprozess / Das Bundesgericht heisst eine Beschwerde gegen die Verlängerung von Untersuchungshaft wegen Fluchtgefahr gut, obwohl es diese als gegeben erkennt (Urteil 1B_152/2007 vom 20.08.2007). Die Vorinstanz hatte sich aber nicht mit möglichen milderen Ersat…
… und die Kosten trägt die Anwältin
strafprozess / Das Bundesgericht scheint die Haftung der Parteivertreter für die Gerichtskosten auszudehnen. Hier ein aktuelles Beispiel (1B_116/2007 vom 10.07.2007): Les frais sont en principe mis à la charge de la partie qui succombe (art. 66 al. 1 LTF). Les fr…
4A_249/2007: Gleichstellungsrecht, richterliche Prüfungspflicht
Blawg von David Vasella / Das BGer heisst eine Beschwerde gegen ein Urteil der Cour dappel de la juridiction des prudhommes des Kantons GE gut. Die Klägerin hatte eine Lohndiskrimierung geltend gemacht. Die Vorinstanz hatte angenommen, ein Lohnunterschied sei objektiv gerech…
4A_249/2007: Gleichstellungsrecht, richterliche Prüfungspflicht
Blawg von David Vasella / Das BGer heisst eine Beschwerde gegen ein Urteil der Cour dappel de la juridiction des prudhommes des Kantons GE gut. Die Klägerin hatte eine Lohndiskrimierung geltend gemacht. Die Vorinstanz hatte angenommen, ein Lohnunterschied sei objektiv gerech…
Wenn Parkgebühren in der Kaffeekasse landen
strafprozess / Manchmal interessieren Entscheidungen des Bundesgerichts weniger aus rechtlichen Gründen, sondern einfach wegen des Sachverhalts. Ein solcher Fall ist BGer 6B_795/2007 vom 04.03.2008: Entre 2000 et 2005, Y., sergent de police, a régulièrement prÅ
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
