Bundesgericht: Neue Leitentscheide
am 25.06.2008 von http://www.strafprozess.ch
Die Strafrechtliche Abteilung des Bundesgericht hat heute gleich drei Urteile ins Netz gestellt, die zur BGE-Publikation vorgesehen sind:
BGer 6B_4/2008, Betrugsversuch, Irreführung der Rechtspflege;
BGer 6B_805/2007, SVG-Widerhandlung;
BGer 6B_777/2007, Untauglicher Versuch der sexuellen Handlung mit Kindern, Pornographie; verdeckte Ermittlung.
Besonders hinweisen möchte ich …
Neue Leitentscheide des Bundesgerichts
strafprozess / Das Bundesgericht hat heute gleich zwei Urteile ins Netz gestellt, die zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehen sind: 30.05.2007, 6S.371/2006, Art. 9, 29, 32 BV, Art. 6 EMRK (Strafverfahren; Willkürverbot, Unschuldsvermutung); 30.05.200…
Vitali Kalojew: Bundesgericht weist Beschwerden ab
strafprozess / Das Bundesgericht hat heute den begründeten Entscheid vom 08. November 2007 (Tötung eines Fluglotsen nach Flugzeugabsturz in Ueberlingen durch Vitali Kalojew; s. meine früheren Beiträge hier und hier) ins Netz gestellt (BGer 6B_401/2007 vom…
Verarbeitung einer Schreibblockade
strafprozess / Gemäss Wikipedia kann eine Schreibblockade durch ein ‘Zuviel’ an zu verschriftlichendem Material oder durch Unordnung desselben begründet sein. Was ich hier sicher bestätigen kann ist, dass es zu viele zu lange Anklageschriften waren, …
Neues Sanktionensystem: Bundesgericht greift durch
strafprozess / Das Bundesgericht hat heute gleich drei Urteile zum (eigentlich gar nicht mehr so) neuen Sanktionensystem des StGB veröffentlicht. Alle drei sind in Fünferbesetzung ergangen, alle korrigieren die Urteile der Vorinstanzen und allen liegt ein Fall au…
Ballast am Bundesgericht
strafprozess / Klickt man sich durch die heute online gestellten Urteile des Bundesgerichts, erhält man den Eindruck davon, wie viel strafrechtlicher Ballast sich in Lausanne ansammelt. Die meisten Entscheide betreffen Laienbeschwerden, auf die das Bundesgericht n…
9C_229/2007 (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Das BGer hat eine Beschwerde gegen einen Entscheid des SozVersGer ZH betr. Ablehnung eines Anspruchs auf eine IV-Rente als offensichtlich unbegründet abgewiesen. Aus nicht ersichtlichen Gründen soll der Entscheid für die amtliche Publikation vorge…
Irreführende Rechtspflege?
strafprozess / Das Bundesgericht kassiert mit dem Entscheid 6B_179/2007 vom 27.10.2007 wieder einmal ein Urteil der Strafkammer des Bundesstrafgerichts (Einzelrichter; SK.2006.21 vom 01.03.2007), dessen “Erfolgsquote” vor Bundesgericht gegen Null zu ten…
BGer/BVGer/BStGer: Geschäftsbericht 2007
strafprozess / Die drei eidgenössischen Gerichte (Bundesgericht-BGer, Bundesverwaltungsgericht-BVGer und Bundesstrafgericht-BStGer) haben ihren Geschäftsbericht für das Jahr 2007 zusammen mit einer gemeinsamen Medienmitteilung publiziert. Für das Bundesgerich…
Von wegen Sommerpause ...
strafprozess / Gleich acht Entscheide zum Strafrecht, Strafprozessrecht bzw. Auslieferungsrecht hat das Bundesgericht heute online gestellt. Soweit ich es beurteilen kann, sind allerdings keine besonders erwähnenswerte Urteile darunter. Hier der Ãœberblick: 15.…
Bundesgericht: Abteilungspräsident korrigiert sich selbst
strafprozess / Mit Urteil vom 09.05.2007 (6F_4/2007) hat der Präsident der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts ein Revisionsgesuch gegen einen eigenen Entscheid (6B 35/2007 vom 21.03.2007) gutgeheissen und diesen aufgehoben. In der Folge hat er neu entsc…
» 6B_4/2008 (13.06.2008)
» 6B_805/2007 (13.06.2008)
» 6B_777/2007 (16.06.2008)
» Freispruch wegen verdeckter Ermittlungen - Zürich - Tages-Anzeiger
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