BUND vor Gericht erfolgreich
am 08.12.2006 von http://log.handakte.de/
Das Gerichtsverfahren um die bereits gebaute Condor Cargo-Flugzeugwerft am Frankfurter Flughafen geht in eine neue Runde.
Das BVerwG hob am Donnerstag in Leipzig ein Urteil des Hessisches VGH auf, der die Klage des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) gegen das Projekt vor eineinhalb Jahren abgewiesen hatte. Die VGH-Richter in Kassel müssen sich …
Pfizer vor Gericht erfolgreich
Handakte WebLAWg / Der US-Pharmariese Pfizer hat eigenen Angaben zufolge vor einem britischen Gericht einen Sieg errungen. Gestritten wurde dabei um den Patentschutz seines lukrativen Cholesterinsenkers Lipitor. Wie Pfizer am Mittwoch mitteilte, bestätigte ein britisc…
VGH verhandelt Klagen zu “Stuttgart 21″
Handakte WebLAWg / Der milliardenteure Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs in eine unterirdische Durchgangsstation beschäftigt heute den Verwaltungsgerichtshof (VGH). Ein Urteil für die drei Klagen gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 wird noch nicht erwartet. Die Kl…
Klagen gegen “Stuttgart 21” erfolglos
Handakte WebLAWg / Der VGH Baden-Württemberg hat nach mündlicher Verhandlung am 29. und 30.03.2006 mit am heutigen Tag verkündeten Urteilen die Klagen von drei Klägern gegen das Projekt “Stuttgart 21” abgewiesen. Mit diesen Klagen hatten sich der Bund…
Flughafen Leipzig kann ausgebaut werden
Handakte WebLAWg / Der Flughafen Leipzig/Halle kann zu einem internationalen Drehkreuz für den Frachtexpressverkehr ausgebaut werden. Das BVerwG hat in einem Musterverfahren die Klagen von fünf Anwohnern gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums…
Quartalsberichtspflicht bei Aufnahme in “Prime Standard” rechtmäßig
Handakte WebLAWg / Niederlage für Porsche: Der erfolgsverwöhnte Sportwagenbauer ist mit seiner Klage gegen die Börsenordnung der Frankfurter Wertpapierbörse gescheitert. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) entschied am Mittwoch in Kassel, dass das Regelwerk…
Leipzig: Klage gegen B 87 abgewiesen
Handakte WebLAWg / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Freitag Eilanträge auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Klagen gegen den Ausbau der Leipziger Jahnallee (B 87) abgewiesen. Der vom Gericht am 21. Februar 2005 zur Vermeidung vollendeter Tatsache…
Katzencontent
Obiter Dictum / Die Kontroverse um die Gepardenhaltung im Wohngebiet geht in die nächste Runde, also vor den Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel. Das Gericht hat den Parteien jetzt eine Mediation angeboten. Das ist nachvollziehbar, weil diverse Richter des…
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