Bund: Kostenexplosion macht viele Bahnprojekte unwirtschaftlich

Berlin (Reuters) - Stark gestiegene Baukosten machen eine Reihe geplanter Bahn-Verbindungen des Bundes unwirtschaftlich.

Besonders der Bau mehrerer Personenverkehrs-Trassen rechnet sich nach einer Analyse der Bundesregierung, die Reuters am Donnerstag vorlag, nicht mehr. Aber auch für die übrigen Projekte klafft eine milliardenschwere Lücke: Bis 2020 stehen laut Bund für den Bau der wichtigsten Trassen rund acht Milliarden Euro zur Verfügung. Benötigt würden für die Fertigstellung jedoch mehr als das dreifache, also rund 26 Milliarden Euro. Gerade der Ausbau neuer Güterbahnstrecken sei aber notwendig, da dort der Verkehr bis 2025 um 65 Prozent wachse. Wie die Finanzierungslücke geschlossen werden könne, sagte der Bericht nicht.

Nach der Überprüfung der Bedarfspläne für die Schienenstrecken fallen von 38 geplanten Streckenverbindungen insgesamt neun durch das Raster des Verkehrsministeriums. Diese dürften "wegen fehlender Wirtschaftlichkeit derzeit nicht mit Bundeshaushaltsmitteln realisiert werden", heißt es im Bericht. Betroffen sind davon vor allem Regionalstrecken für den Personenverkehr wie etwa die Verbindungen Lübeck-Stralsund, Oldenburg-Uelzen oder Hagen-Gießen. Teilweise ist mit Planung und Bau schon begonnen worden und es sind Millionen verbaut worden.

Auch der Nutzen der anderen Strecken mindere sich durch die Kostensteigerungen erheblich. So sei das Nutzen-Kosten-Verhältnis, das mindestens eins betragen muss, auf 2,2 gesunken. Bei der letzten Überprüfung der Pläne vor sieben Jahren lag es noch bei 2,7. Großprojekte wie die umstrittene Trasse um Stuttgart von Wendlingen nach Ulm oder die Verbindung Berlin-München lohnen sich demnach weiter und sollen fortgesetzt werden.

Als Grund für die kräftigen Kostensteigerungen werden zum einen neuen Vorgaben zum Lärmschutz oder der Tunnelsicherheit genannt. Vor allem aber fehle der Deutschen Bahn als Eigentümerin des Schienennetzes ein Anreiz zum kostengünstigen Bauen, da die Projekte mit Steuermitteln finanziert würden. So sträube sich die Bahn gegen Investitionen in leisere Fahrzeuge, weil diese vom Unternehmen bezahlt werden müssten, während Investitionen in die Schienen oder Signalanlagen der Bund übernehme.