Bürgermeister raus !!!
am 23.08.2007 von http://ra-melchior.blog.de
Ziemlich unerträglich, was u.a. nachrichten.at bezüglich der Hetzjagd auf acht Inder im sächsischen Mügeln berichtet:
Zu Ausländer raus-Rufen sagte der Bürgermeister der Kleinstadt: Solche Parolen können jedem über die Lippen kommen.
„Bürgermeister raus kann einem …
Originell
RA J. Melchior, Wismar / § 8 Abs. I der Hauptsatzung der Hansestadt Wismar lautet wie folgt: (1) Der Bürgermeister/die Bürgermeisterin der Hansestadt Wismar führt die Dienstbezeichnung „Der Bürgermeister oder „Die Bürgermeisterin…
’s menschelt halt
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Auch bei Schultes. Aber während andere Bürgermeister oft mit einem blauen Auge davon kommen, erwischte es den Pfronstettener Bürgermeister ziemlich heftig. 75 Tagessätze zu je 100 EUR wurden ihm aufgebrummt. Allerdings war es ja a…
Lübeck ohne Bürgermeister?
RA J. Melchior, Wismar / Auf der Homepage der Hansestadt Lübeck findet sich Folgendes Bürgermeister Bernd Saxe - SPD - (seit 01.05.2000) Bürgermeister Bernd Saxe ist der erste direkt gewählte Bürgermeister der Hansestadt Lübeck. Die Amtszeit…
Schäuble raus!
RA J. Melchior, Wismar / Die NRhZ berichtet: Während viele Kölner am vergangenen Freitag lieber für Weihnachten einkauften, demonstrierten kritische Bürgerinnen und Bürger gegen die im Bundestag beschlossene Vorratsdatenspeicherung und den ausufe…
Gerichtliche Urlaubsverlängerung?
RA J. Melchior, Wismar / Der gegnerische Kollege beantragt beimm LG Fristverlängerung: „... ist es aufgrund derzeitiger Arbeitsüberlastung nicht möglich, die gesetzte Frist einzuhalten. Bezüglich des bevorstehenden Jahresurlaubs ist eine Verl…
„Bündnis für IT-Sicherheit - Der Witz des Tages !
RA J. Melchior, Wismar / „Schäuble will breites Bündnis für IT-Sicherheit berichtet die netzeitung: „Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich für ein breites Bündnis von Staat, Wirtschaft und Bürgern zur Sicherung…
Einkunftsmillionäre und plausible Angaben zur Vermögensverwendung
Steuerblog / In dem vom BFH entschiedenen Fall (BFH 26.7.2007, VI 68/04) erzielte der Kläger als Geschäftsführer in den Jahren 1998-2000 Einkünfte in Millionenhöhe. Im Jahr 2001 zog er dann in die USA um. Das Finanzamt ordnete eine Au…
Ehrendoktorwürde für den Professor aus Heidelberg
ElbeBlawg / Heute wird Paul Kirchhof ein weiterer Ehrentitel zuteil. Die des Ehrendoktors der Universität Osnabrück. Und es wird sein erster sein. „Eine ganz besondere Auszeichnung“, wie Kirchhof versichert. Keine Kompensation für all…
AG Offenburg: Provider muss Adressdaten von Tauschbörsennutzern nicht an Staatsanwaltschaft herausgeben
RA Kadelke / Der Tausch urheberrechtlich geschützter Musikstücke ist der Bagatellkriminalität zuzuordnen. Anfragen der Staatsanwaltschaft bezüglich der Rückverfolgung der IP-Adresse eines Tauschbörsennutzers seien daher offensichtlic…
Computersucht gefährlicher als Alkohol?
RA J. Melchior, Wismar / Magnus.de berichtet: Der Psychologe Klaus Wölfing ist besorgt über die zunehmende Computerspielebegeisterung von Jugendlichen und warnt vor Suchtgefahren. Seiner Meinung nach ist die Gefahr, in eine Abhängigkeit zu geraten, grö…
Voll krass: „Kanak Sprak“ als Jugendkult
ElbeBlawg / „Was geht ab, Alder?“, „voll krass“ oder „korrekt“ mit gerolltem „r“ - die so genannte Kanak Sprak ist Teil der Alltagssprache auch deutscher Jugendlicher. Allerdings ist die „Kanak Sprak“ l…
Schäuble - Wer Sturm sät ...
RA J. Melchior, Wismar / Schäuble habe mit seiner Behauptung, die (Verfassungsrang genießende und in der EMRK verankerte) Unschuldsvermutung gelte für die sog. Terrorabwehr nicht, einen „Sturm der Entrüstung ausgelöst, berichten die Nachrichte…
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