Bündis 90/Die Grüne: Überarbeitung des Telemediengesetzes gefordert
am 15.01.2008 von http://www.dr-bahr.com/Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordern in einer Bundestags-Druckssache (BT-Drs. 16/6394) die Überarbeitung des zum 01.03.2007 in Kraft getretenen Telemediengesetzes.Gefordert wird insbesondere:1. …
Deutscher Bundestag: Überarbeitung des Telemediengesetzes?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Eine in jeder Hinsicht interessante Diskussion zum Thema Online-Recht gab es vor wenigen Tagen im Deutschen Bundestag. Anlass waren mehrere Anträge unterschiedlicher Parteien, das zum 01.03.2007 in Kraft getretene Telemediengesetz (TMG) zu überarbe…
Karoshi, Tod durch Überarbeitung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Insbesondere in Sachsen-Anhalt lauert Karoshi an jeder Ecke auf Anwälte, die auch von Pflichtverteidigervergütungen leben. Viele Gerichte (nicht alle!) zahlen so spät, dass man dann um so mehr arbeiten muss,um die Zeiten finanziell zu überbrücke…
heise online - Grundzüge des neuen Telemediengesetzes vorgestellt
advobLAWg / Heise Online:Christine Kahlen, Referentin für Medienrecht im BMWI, stellte auf dem sechsten Symposium Datenschutz in der Telekommunikation und bei Telediensten in Bad Godesberg den Entwicklungsstand des neuen Telemediengesetzes und des Staatsvertrag…
Dr. Detlef von Schultz: Markenrecht – Kommentar
Handakte WebLAWg / Die Erläuterungen und Kommentierungen basieren auf der Fassung des Markengesetzes vom 28.02.2006 (Redaktionsschluss). Berücksichtung haben noch die zum 1.07.2006 in Kraft getretenen Änderungen aufgrund des Gesetzes zur Änderung des patentrechtlic…
Sachsen-Anhalts Auftakt zum Jahr der Chancengleichheit 2007
arbeitsrechtblog / Ein Auftakt sollte ja eigentlich am Anfang stattfinden (und nicht erst im März). Aber immerhin: Kobinet berichtet über die Auftaktveranstaltung des Landes Sachsen-Anhalt zum europäischen Jahr der Chancengleichheit 2007. Die zuständige Landesminis…
EBAY: Negative Bewertungen können ab sofort wieder zurückgenommen werden
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / Ab sofort besteht auf der Internethandelsplattform eBay wieder die Möglichkeit, Bewertungen zu überarbeiten (→ Klicken Sie bitte auf diesen Link, der JavaScript verwendet: Bewertungen überarbeiten). Haben sich Verkäufer und Käufer darüber …
LebenspartnerschaftsG ab 01.01.2005
Handakte WebLAWg / Am 20.12.2004 ist das Gesetz zur Überarbeitung des Gesetzes zur Lebenspartnerschaft (12 S. PDF) im Bundesgesetzblatt verkündet worden (BGBl I,...…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
