Bügeln statt Saugen
am 30.09.2008 von http://www.vertretbar.de
Die Mandantin hatte sich eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung gefangen. Nach dem ersten Schock (”da ist doch nichts dran”) kam die Ernüchterung, dass an den Vorwürfen doch was drin ist - die Tochter war schuld. Trotz Unterlassungserklärung und Vergleichszahlung findet die Mandantin noch was Gutes an der Sache:
Immerhin wird die Verursacherin des …
Demokratie-Gedöns
RA-Blog / Die Kanalinsel Sark war der letzte Hort des Feudalismus der westlichen Welt. Dort haben diese Woche erstmals demokratische Wahlen stattgefunden. Allerdings mit einem Nachspiel: Die - natürlich völlig uneigennützigen - Initiatoren der Demokra…
Wer nicht hören will...
RA-Blog / Der ehemalige Vermieter meiner Mandantin rügt, dass er rund drei Wochen nach dem Auszug die Schlüssel zum Haus und zur Wohnung noch nicht zurückerhalten habe. Ausdrücklich hatte ich die Mandantin vorher darauf hingewiesen, dass sie die Schl…
laaaaangsam
Das Immobilienrechtsblog / ein Zwangsverwalter ist jemand, der auf den Beschluss des Vollstreckungsgerichts hin eine Wohnung oder ein Haus bewirtschaftet und auf diese Weise Einnahmen für den Gläubiger des Eigentümers erzeugen soll. Unsere Mandantin ist am Rande bei dieser …
Der verpfändete Führerschein und die Staatsanwaltschaft
Kanzlei Menschen und Rechte / Ungezählt sind die juristischen Auseinandersetzungen um des Deutschen liebstes Dokument, die Fahrerlaubnis. Beginnend mit dem Kampf um Erhalt der Fahrerlaubnis über Verkürzung der Sperrfristen bis hin zur Wiedererlangung des für viele kostenbaren…
Mit schwachen doch emsigen Schritten
Andere Ansicht / In der Arbeitslosigkeit lässt sich ohne kreative Kenntnisse im SGB II und SGB III heute kaum mehr was reissen, das ist spätestens nach dem obligatorischen “Beratungsgespräch” bei der Agentur für Arbeit klar. Und damit sich in Sachen J…
CDU Stolberg als Domain-Grabber?
RA-Blog / Im Juni 2009 finden bekanntlich in NRW Kommunalwahlen statt. In Stolberg haben sich CDU und SPD bereits auf ihre Bürgermeisterkandidaten festgelegt. Für die SPD soll erneut Bürgermeister Ferdi Gatzweiler antreten. Da wollte sich die SPD natü…
Doppel-Freispruch
kanzlei-hoenig.info / Angeklagt war ein Polizeibeamter. Während der drei Hauptverhandlungstermine saß neben anderen Interessierten stets eine Dame mittleren Alters auf der Galerie und machte sich Notizen. Sie war sichtlich enttäuscht, als am letzten Verhandlungstag au…
BMJ: In Zukunft kein “fliegender Gerichtsstand” mehr?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / Wie heise.de berichtete, plant das Bundesministerium der Justiz (BMJ) für die Zukunft eine Änderung der Gerichtsstandsregelungen. Gemäß § 32 ZPO und inhaltsgleicher Sonderregelungen in speziellen Gesetzen können gerichtliche Entscheidungen dort…
Schäubles Ultimatum
Schnüffelblog / Seine Unbelehrbarkeit, der OSM höchstselbst, stellt laut rp-online ein „Ultimatum, also laut Wikipedia „... eine Forderung, die verbunden ist mit einer (meist kurzen) Fristsetzung für die Erfüllung der Forderung sowie mit der Androhung ernster…
Ideen muß der Anwalt haben
kanzlei-hoenig.info / Eine Kanzlei bereitet einen Arzthaftungsfall vor, es geht um einen Geburtsschaden. Dazu benötigt sie die Krankenunterlagen aus der betroffenen Klinik. Das Krankenhaus war auch umgehend bereit, eine komplette Kopie der Akte an die Anwälte zu geben.…
Die Krawatte und die Diskrimierung
Roben-Blog / In der leidigen Krawattensache “Richter schließt krawattenlosen Verteidiger von der Verhandlung aus” erhebt sich nun die Frage, ob getrennte Bekleidungsvorschriften überhaupt mit dem Diskriminierungsverbot vereinbar sind. Die einfachste…
Hartz IV: Streit um Unterkunftskosten
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Langzeitarbeitslose, die ohne Zustimmung des Grundsicherungsträgers umziehen, haben Anspruch auf volle Übernahme der höheren Mietkosten, wenn der Umzug erforderlich war und die Miete weiterhin angemessen ist. Dies entschied das Sozialgericht Dortm…
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