Buchneuerscheinung: Der Vergütungsanspruch von Biogasanlagen nach dem EEG
am 17.12.2007 von Paluka.de: BlogAb heute ist das Buch zum Thema "Der Vergütungsanspruch von Biogasanlagen nach dem EEG" im Handel sowie direkt über den Verlag …
Vortrag am 16.05.2008 in Nienburg (Niedersachsen): Das künftige EEG - Folgen für Biogasanlagen
Paluka.de: Blog / Die LEB Niedersachsen veranstaltet in Zusammenarbeit mit der Gutachtergemeinschaft Biogas GmbH am 16.05.2008 in Nienburg ein Seminar zum Thema "Das künftige EEG - Folgen für Biogasanlagen". Referent ist neben dem Geschäftsführer der Gut
Buchneuerscheinung: Erneuerbare Energien - um jeden Preis?
Paluka.de: Blog / Im Austernfischer Verlag ist der 6. Band der Reihe "Erneuerbare Energie in der Land(wirt)schaft", herausgegeben von Herrn Michael Christian Medenbach, unter dem Titel "Erneuerbare Energien - um jeden Preis?" erschienen. Rechtsanwa
LG Halle- Urteil zur (Un)Zulässigkeit von Betriebshilfsstoffen in Biogasanlagen aufgehoben
Paluka.de: Blog / Das OLG Naumburg hat mit seiner Entscheidung vom 27.03.2008 das bekannte Urteil des LG Halle aufgehoben, wonach beim Einsatz von anorganischen Stoffen in Biogasanlagen (insbesondere: Enzyme, Betriebshilfsstoffe) nicht nur der NaWaRo-Bonus, sonde
LG Hamburg: Kein Vergütungsanspruch trotz Abdruck von Nacktfotos in BILD
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 19.01.2007 - Az.: 324 0 568/06) hatte über den Vergütungsanspruch für den Abdruck von Nacktfotos in der bekannten Tageszeitung BILD zu entscheiden.Die Klägerin war hauptberuflich Verkäuferin und nicht als Fotomodell täti
AG Tostedt: Keine Telefonvertrags-Vergütung bei fehlendem Prüfprotokoll
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Tostedt (Urt. v. 07.07.2006 - Az.: 3 C 399/05) hat entschieden, dass ein Telefon-Anbieter nur dann einen Vergütungsanspruch hat, wenn er auch den nach § 16 Abs.3 TKV erforderlichen Prüfbericht vorlegt.Tut er dies nicht, so besteht kein Ansp
AG Tostedt: Keine Vergütung bei fehlendem Prüf-Protokoll
advobLAWg / Nach einer neuen Entscheidung des AG Tostedt (Urt. v. 07.07.2006 - Az.: 3 C 399/05) - PDF-Datei, 155 KB hat ein Telefon-Anbieter nur dann einen Vergütungsanspruch, wenn er auch den nach § 16 Abs. 3 TKV erforderlichen Prüfbericht vorlegt. Tut er di
NaWaRo-Bonus wird erhöht
Paluka.de: Blog / Fast am Ende des Entwurfs zur EEG-Novelle in der Fassung des heutigen Kabinettsbeschlusses findet sich noch eine überraschende, aber sehr erfreuliche Neuerung. Nach dem Willen der Bundesregierung soll ab dem Jahr 2009 der NaWaRo-Bonus für Biogasanl
Biogasanlagen
Blickpunkt Recht & Steuern / Bei der ertragsteuerlichen Behandlung von Biogasanlagen und der Energieerzeugung aus Biogas hat die Finanzverwaltung ihre Meinung geändert. Nach einem jetzt veröffentlichtem Rundschreiben des Bundesfinanzministeriums gilt abweichend von den bisheri
Keine Urheberrechtsvergütung für Drucker
Handakte WebLAWg / Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass nach geltendem Recht für Drucker keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist. Der Urheber eines Werkes hat nach § 54a Abs. 1
Mineralölsteuer - Vergütungsanspruch
Blickpunkt Recht & Steuern / Bei den in Altölen vorhandenen Anteilen an Benzin und Dieselkraftstoff, die aus der unvollständigen Verbrennung dieser Kraftstoffe im Motorinneren stammen, handelt es sich nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs um gebrauchte Mineralöle, für die n
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